Schavan scheitert bei Umsetzung ihres Prestigeprojektes
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Schavan scheitert bei Umsetzung ihres Prestigeprojektes
Zur BMBF-Schätzung, dass auch 2012 fast die Hälfte der Mittel des Deutschland Stipendiums nicht verausgabt werden, erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss Klaus
Hagemann:
Rechtzeitig zu den Haushaltsberatungen für den Bundeshaushalt 2013 lässt Ministerin Schavan die Katze aus dem Sack: Auch 2012 werden nach einer BMBF-Prognose erneut über 16 Millionen Euro und damit fast die Hälfte der Mittel für das Deutschland-Stipendium verfallen. Bundesministerin Schavan schafft es damit bei dem Prestigeprojekt abermals nicht, die Gelder an die Studierenden zu bringen.
Statt weiterhin wie Schwarz-Gelb ideologisch an einem überdimensionierten Programm festzuhalten, sollten die Mittel zielgerichtet für junge Talente über die Begabtenförderwerke oder eine Wiedereinführung der bis 2010 bestehenden Möglichkeit, bei guten Leistungen einen Teil der BAföG-Schulden erlassen zu bekommen, eingesetzt werden. Gelder, die nur auf dem Papier stehen und am Jahresende verfallen, nutzen niemandem. Die Koalition sollte deshalb dem SPD-Antrag folgen, die Notbremse zu ziehen und bei den Haushaltsberatungen am Donnerstag die Mittel umschichten.
Das kränkelnde Deutschland-Stipendium ist dabei Sinnbild für die Bildungspolitik der Koalition. Geplante Vorhaben, wie das Bildungssparen oder die steuerliche Forschungsförderung, fielen ganz ins Wasser.
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Datum: 15.10.2012 - 15:00 Uhr
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