Rechtsgutachten: Keine Pflichtverletzung von Edwin Eichler im Umgang mit Hinweisen auf Kartellabsprachen
ID: 757283
Rechtsgutachten: Keine Pflichtverletzung von Edwin Eichler im Umgang mit Hinweisen auf Kartellabsprachen
Im Zusammenhang mit dem sogenannten Schienenkartell hat der Personalausschuss des Aufsichtsrats der ThyssenKrupp AG zwei Gutachten in Auftrag gegeben, um die Rolle von Edwin Eichler, Mitglied des Vorstandes der ThyssenKrupp AG, auf Basis der aktuellen Erkenntnis- und Aktenlage sowohl strafrechtlich als auch aktienrechtlich prüfen zu lassen.
Mit den Gutachten wurde zum einen der Strafrechtler Prof. Dr. Volk beauftragt. Zum anderen ist die Anwaltskanzlei Freshfields Bruckhaus Deringer um Prüfung der Frage gebeten worden, welche Handlungsempfehlungen dem Aufsichtsrat aus aktienrechtlicher Sicht zu geben sind. Am 6. November 2012 hat der Personalausschuss den Aufsichtsrat über die Ergebnisse der beiden Stellungnahmen und seine Entscheidung informiert, auf Basis des aktuellen Sachstands keine Personalmaßnahmen in Bezug auf Herrn Eichler einzuleiten.
Zu den Ergebnissen der Gutachten erklärt die ThyssenKrupp AG:
Herr Volk kommt in seinem Gutachten vom 29. Oktober 2012 zu dem Ergebnis, dass keine tatsächlichen Anhaltspunkte für ein strafbares Verhalten von Herrn Eichler vorliegen.
Im Jahr 2006 gab es einen Hinweis, der sich auf mögliche Kartellabsprachen der Schienenhersteller bezog. Obwohl die ThyssenKrupp GfT Gleistechnik als Handelsorganisation weder damals noch heute zu den Schienenherstellern gehörte wurde diesem Hinweis unverzüglich durch die Compliance Abteilung des Segmentes Services gemeinsam mit externen Kartellrechtsexperten nachgegangen. Im Zuge der Untersuchung konnten keine Kartellrechtsverstöße festgestellt werden. Über das Ergebnis dieser Prüfung wurde der Vorstand der ThyssenKrupp Services AG informiert.
Das Gutachten von Herrn Volk bestätigt, dass die im Jahre 2006 angestoßene Compliance-Untersuchung keine Hinweise auf Absprachen unter Beteiligung von ThyssenKrupp ergeben hat. Es sei zudem nicht ersichtlich, dass Herr Eichler es versäumt habe, den Angaben im Rahmen dieser Prüfung zu misstrauen und auf einer umfassenderen Untersuchung zu bestehen.
Die Anwaltskanzlei Freshfields gelangt in ihrer aktienrechtlichen Stellungnahme vom 31. Oktober 2012 zu der Einschätzung, dass im Umgang mit den Hinweisen auf Kartellabsprachen im Bereich der Gleistechnik keine Pflichtverletzungen durch Edwin Eichler festgestellt wurden. Die verfügbaren Erkenntnisse aus dem Gutachten rechtfertigten keine personelle Konsequenzen des Aufsichtsrats.
ThyssenKrupp kooperiert seit Bekanntwerden des Schienenkartells im Mai 2011 vollumfänglich mit den Ermittlungsbehörden. Im Zuge dieser Kooperation wurden den Ermittlungsbehörden die im Konzern vorliegenden relevanten Unterlagen und Informationen zur Verfügung gestellt. Das gilt auch für die Compliance-Untersuchung im Jahr 2006, von der wir heute wissen, dass die Kartellanten eine frühere Aufdeckung des Kartells damals durch bewusstes Verschweigen und systematisches Lügen mit hoher krimineller Energie bewusst verhindert haben.
Der Konzern hat bereits Mitte 2011 im Sinne von Null Toleranz hart durchgegriffen und personelle Konsequenzen gezogen. Insgesamt 12 Mitarbeiter - mehrere Vertriebsverantwortliche, ein Geschäftsführer sowie der zuständige Bereichsvorstand - mussten das Unternehmen verlassen. ThyssenKrupp verfolgt Schadensersatzansprüche gegen diesen Personenkreis.
Aus dem Kreis der Kartelltäter wurde im Rahmen der seit Mai 2011 laufenden Ermittlungen der Vorwurf erhoben, dass Edwin Eichler im Jahr 2006 als Vorstandsvorsitzender der damaligen ThyssenKrupp Services AG Hinweise auf mögliche Kartellabsprachen im Bereich der ThyssenKrupp GfT Gleistechnik gehabt habe und diesen Hinweisen nicht in ausreichendem Maße nachgegangen sei. Diese Vorwürfe beruhten ausschließlich auf angeblichen Kenntnissen vom Hörensagen und haben sich mit den vorliegenden Gutachten in keiner Weise bestätigt.
ThyssenKrupp AG
Alexander Wilke
Corporate Communications
Telefon: +49 (201) 844-536043
Telefax: +49 (201) 844-536041
E-Mail: press@thyssenkrupp.com
Internet: www.thyssenkrupp.com
Datum: 07.11.2012 - 09:45 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 757283
Anzahl Zeichen: 4474
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 513 mal aufgerufen.
Planenaufbauten – wann schlägt die Plane die Festkoffer? ...
Die Wahl des richtigen Aufbautyps gehört zu den ersten Entscheidungen, die ein Spediteur beim Kauf oder der Modernisierung seiner Flotte trifft. Planenaufbauten haben im Straßentransport seit Langem eine besondere Stellung — einfacher Zugang zur Ladung, geringes Eigengewicht und Flexibilität be
Digitale Erlösquellen für Betriebe: So generieren Websites von Unternehmen Zusatzumsätze ...
Die Unternehmenswebsite ist schon lange keine digitale Visitenkarte mehr. Sie ist Vertriebskanal, Kommunikationskanal und in vielen Fällen auch eine eigene Erlösquelle. Wer im Netz regelmäßig Traffic generiert, redaktionelle Inhalte produziert oder eine aktive Community hat, hat ein Asset, das s
4 Wege, wie regulatorische Grauzonen Unternehmensstrategien beeinflussen ...
Regulatorische Grauzonen sind kein Nischenphänomen mehr. Von Fintech über Krypto-Assets bis zur Plattformökonomie operieren heute zahlreiche Unternehmen in rechtlichen Zwischenzonen, in denen bestehende Regelwerke nicht klar passen oder noch nachgeschärft werden müssen. Diese Situation schafft
Verbraucherempfehlung für neuartiges Portal für Zahnversicherungen ...
Der Bundesverband Initiative 50Plus, der die Interessen von 34 Millionen Menschen im Alter ab 50 Jahren vertritt, hat das neuartige Internet-Vergleichsportal für Top-Zahnzusatzversicherungen -todentta zertifiziert. Qualitativ gute Zahntarife im Vergleich Die to:dent.ta GmbH mit Sitz in Hamburg le
Praxistipps für Charity-Projekte: PR-Erfolg nicht nur zur Weihnachtszeit ...
Langfristiges Konzept statt Einzelaktionen Wirkungsvoller und nachhaltiger sei es, so die erfahrene PR Expertin, die gesellschaftliche Verantwortung fest im Unternehmen zu verankern und nicht nur sporadische Einzelaktionen durchzuführen. Der Effekt: Firmen, die Charity-Aktionen zum Teil ihres Un
Mit nexusc ins Zeitalter des Desktop Cloud Procurement ...
(ddp direct) nexusc ist ein neuartiges System der elektronischen Beschaffung. Es nutzt die Möglichkeiten des Desktop Cloud Procurement für die Beschaffung von C-Teilen. Nicht-strategischer Einkauf wird durch nexusc nicht nur radikal einfacher, sondern deutlich kostengünstiger. DIE BESONDERHEITE
Starke Neunmonatsentwicklung 2012: ...
Dublin / Hannover, 07. November 2012. Die nationale irische Fluggesellschaft Aer Lingus hat in der ersten neun Monaten des laufenden Jahres sowohl beim Umsatz als auch beim operativen Ergebnis wieder kräftig zugelegt und ist damit nachhaltig hoch profitabel. Sie steigerte das Betriebsergebnis im V
