Neue OZ: Kommentar zu Landtag / Niedersachsen

(ots) - Wie die Kesselflicker

Der Wahlkampf hat den Landtag erreicht. Zehn Wochen vor der
Parlamentswahl gingen die Abgeordneten gestern wie die Kesselflicker
aufeinander los; Präsident Hermann Dinkla hatte große Mühe, die
polemischen Debatten wenigstens einigermaßen über die Zeit zu
bringen. Natürlich kann es nicht verwundern, dass kurz vor der
eminent wichtigen Entscheidung am 20. Januar die Anspannung steigt
und bei manchem die Nerven blank liegen. Schließlich steht nicht nur
die Zukunft von Parteien, sondern auch persönliche Karrieren auf dem
Spiel.

Einige Themen vertragen allerdings öffentliche
Auseinandersetzungen schlecht, zumal wenn sie von Polemik und
parteipolitischem Kalkül geprägt sind. Das gilt aktuell für das
Ringen um die Existenz der Nordseewerke. Für dieses auf einen
Investor angewiesene Unternehmen wäre es sicherlich hilfreicher, wenn
die Politiker an einem Strang ziehen und nicht Interna und
Vorgehensweisen auf offenem Markt erörtern. Man kann nur hoffen, dass
bei aller auch in diesem Fall notwendigen Regierungskontrolle durch
die Opposition Vernunft gewahrt wird. Es gibt noch Themen in Hülle
und Fülle, an denen sich die Parteien herzhaft reiben können, und
zwar schadlos. Ein Lichtblick immerhin: Vor der Wahl trifft sich das
Niedersachsen-Parlament nur noch einmal im Dezember zur dann letzten
Sitzung dieser Legislaturperiode.



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Datum: 07.11.2012 - 22:00 Uhr
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