Breitbandstrategie wirkt
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Breitbandstrategie wirkt
Beirat bei der Bundesnetzagentur zur Breitbandstrategie
Der Beirat bei der Bundesnetzagentur hat sich am heutigen Montag zum Erfahrungsbericht des Länderarbeitskreises Telekommunikation, Informationswirtschaft und Post zur Breitbandstrategie geäußert. Hierzu erklären der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer, und der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Ausschuss für Wirtschaft und Technologie, Andreas G. Lämmel:
"Die Breitbandstrategie der Bundesregierung hat sich bewährt. Sie ist ein sehr erfolgreiches Instrument, die flächendeckende Versorgung mit breitbandigen Telekommunikationsnetzen voranzubringen. Es wurden bereits deutliche Fortschritte erzielt, insbesondere im Hinblick auf den derzeitigen LTE-Ausbau, bei dem wir Vorreiter in ganz Europa sind. Die Breitbandstrategie sollte daher weiter verfolgt werden.
Wir teilen hingegen die Einschätzungen des Erfahrungsberichts des Länderarbeitskreises, dass es weiterer Anstrengungen bedarf, um das von der Bundesregierung beschriebene Ausbauziel einer flächendeckenden Breitbandversorgung bis 2018 zu erreichen. Im Gegensatz zum Länderarbeitskreis sehen wir hier allerdings nicht nur den Bund, sondern auch die Länder in der Pflicht.
Als leuchtende Vorbilder sind hier die Freistaaten Bayern und Sachsen zu nennen. Bayern hat ein neues Förderprogramm für den Ausbau von Breitbandnetzen der nächsten Generation mit einem Umfang von 500 Millionen Euro aufgesetzt. Das Programm tritt am 1.Dezember 2012 in Kraft und läuft bis Ende 2017. Sachsen wird im Landeshaushalt 2013/2014 zusätzlich 20 Millionen Euro für bestehende Förderprogramme zum Breitbandausbau im ländlichen Raum bereitstellen. Bayern und Sachsen sind damit beispielgebend für alle anderen Flächenländer in Deutschland und zeigen den richtigen Weg für den Ausbau der Breitbandversorgung in den ländlichen Räumen.
Wir empfehlen daher, die bestehende Förderprogramme des Bundes und der übrigen Länder daraufhin zu überprüfen, wie sie den Breitbandausbau noch besser unterstützen können, und sie, soweit möglich und sinnvoll, anzupassen bzw. zu ergänzen. Hierzu sollte auch die Bekanntmachung von Finanzierungsmodellen für Kommunen und/oder interessierte Unternehmen zum Breitbandausbau gehören. Ferner sollten bestehende Programme des Bundes und der Länder für Unternehmen und Kommunen durch textliche Präzisierungen, öffentlichkeitswirksame Maßnahmen und eine erhöhte Transparenz besser für den Ausbau von breitbandiger Telekommunikationsnetzen genutzt werden können."
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Datum: 26.11.2012 - 14:15 Uhr
Sprache: Deutsch
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