Das Erste / "Bericht aus Berlin" am Sonntag, 2. Dezember 2012, um 18.30 Uhr im Ersten
ID: 774304
CDU - Eine Partei auf Sinnsuche
Die CDU führt die Bundesregierung, Angela Merkel genießt als
Kanzlerin hohe Popularität - aber hinter dieser Erfolgsfassade zeigen
sich Risse im politischen und gesellschaftlichen Führungsanspruch.
Die CDU verliert bei Landtagswahlen und ganz besonders in den
Großstädten hat sie Mühe, den Anschluss an das Lebensgefühl des
modernen Bürgertums zu halten. Auch in der Sozial- und Rentenpolitik
ist die Partei gefordert. Darüber wird auf dem CDU-Bundesparteitag
zumindest indirekt diskutiert. Ein Beitrag über Phänomene und
Ursachen des möglichen Bedeutungsverlusts sowie über mögliche
Gegenmaßnahmen. (Autor: Thomas Berbner)
Dazu: Ein Schaltgespräch mit der Bundesarbeitsministerin Ursula von
der Leyen, die als Reformerin in der CDU gilt.
NPD-Verbot: Risiken und Nebenwirkungen
In der nächsten Woche wird die Innenministerkonferenz der
Bundesländer über ein mögliches NDP-Verbot beraten. Derzeit zeichnet
sich eine große Zustimmung zu einem Verbotsantrag ab. Auch auf
Grundlage einer umfangreichen Materialsammlung über rechtsradikale
Aktivitäten der Partei. Dennoch gibt es auch Skeptiker, die auf das
Risiko eines Verbotsantrags hinweisen, der, wenn er abgelehnt werden
sollte, ein politisches Desaster für die Antragsteller wäre. Gibt es
nachweisbare strukturelle Verbindungen zwischen NPD und
Rechtsterroristen? Führt ein Verbot nicht zur Verlagerung der
Aktivitäten in andere Organisationen? Waren oder sind sogenannte
V-Leute in politische Aktivitäten verwickelt? Könnte der Europäische
Gerichtshof für Menschenrechte ein NPD-Verbot aufheben? (Autor: Robin
Lautenbach)
Dazu: Ein Schaltgespräch mit Olaf Scholz, SPD, Erster Bürgermeister
von Hamburg
Moderation: Rainald Becker
Weitere Informationen zur Sendung finden Sie direkt nach
Ausstrahlung unter www.berichtausberlin.de
Pressekontakt:
ARD-Hauptstadtstudio, Eva Woyte, Tel.: 030/2288 1100,
E-Mail: presse@ard-hauptstadtstudio.de
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Datum: 30.11.2012 - 12:23 Uhr
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