Der Tagesspiegel: SPD-Innenpolitiker Hartmann verlangt gemeinsamen NPD-Verbotsantrag von Bundesrat, Bundestag und Bundesregierung

(ots) - Der innenpolitische Sprecher der
SPD-Bundestagsfraktion, Michael Hartmann, hat einen gemeinsamen
NPD-Verbotsantrag von Bundesrat, Bundestag und Bundesregierung
gefordert. "Ich erwarte, dass alle drei Verfassungsorgane
zusammenstehen und mit einem gemeinsamen Antrag nach Karlsruhe
ziehen", sagte er dem in Berlin erscheinenden "Tagesspiegel"
(Freitagausgabe).



Pressekontakt:
Der Tagesspiegel
Chef vom Dienst
Thomas Wurster
Telefon: 030-29021 14013
E-Mail: cvd@tagesspiegel.de
 



Themen in dieser Pressemitteilung:


Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Bereitgestellt von Benutzer: ots
Datum: 06.12.2012 - 15:29 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 778579
Anzahl Zeichen: 601

Kontakt-Informationen:
Stadt:

Berlin

Kategorie:

Politik & Gesellschaft

Diese Pressemitteilung wurde bisher 145 mal aufgerufen.

Tagesspiegel exklusiv: Sportsoziologin: Kanzler-Besuch bei EM-Finale wichtiges S ...

Die Sportsoziologin Gabriele Sobiech sieht den Besuch von Kanzler Olaf Scholz (SPD) beim Frauen-EM-Finale in London als wichtige Unterstützung für das Bemühen um eine bessere Bezahlung im Frauenfußball. "Es ist ein sehr wichtiges Signal, d ...

Tagesspiegel exklusiv: K.o.-Tropfen-Attacke auf Frauen bei SPD-Veranstaltung mit ...

Bei einem Fest der SPD-Bundestagsfraktion sind mehrere Frauen Opfer einer Attacke mit sogenannten K.o.-Tropfen geworden. Das geht aus einem SPD-internen Chat vor, der dem "Tagesspiegel" vorliegt. "Es gibt mittlerweile acht Betroffene ...

Lederer will Intendanz der Deutschen Staatsoper bis Ende 2022 klären ...

Berlin - Nach dem Willen von Berlins Kultursenator Klaus Lederer (Linke) soll die Nachfolge von Dietmar Schwarz als Intendant der Deutschen Staatsoper bis Ende des Jahres geklärt sein. "Das halte ich für realistisch", sagte Lederer im I ...

Alle Meldungen von Der Tagesspiegel