Tagebauplanung mit europäischem Wasserrecht vereinbar
ID: 780850
Tagebauplanung mit europäischem Wasserrecht vereinbar
Die Inanspruchnahme des Teilabschnitts II durch den Lausitzer Tagebau Welzow Süd ist sowohl nach den Vorgaben des europäischen als auch des deutschen Wasserrechts zulässig. Zu diesem Schluss kommt ein Gutachten des Leipziger Rechtsanwalts Prof. Dr. Bernd Dammert, das im Auftrag von Vattenfall erstellt worden ist. Zum gleichen Ergebnis war im November bereits das Verwaltungsgericht Cottbus in Bezug auf den Teilabschnitt I gekommen, indem es eine von Greenpeace unterstütze Klage des BUND gegen die wasserrechtliche Erlaubnis vollständig abgewiesen hatte.
Der Leipziger Rechtsanwalt weist dem von Greenpeace in Auftrag gegebenen Rechtsgutachten von Frau Prof. Dr. Laskowski zum Teilabschnitt II des Tagebaus Welzow-Süd grobe Fehler nach. In dem Greenpeace-Gutachten wird die Ansicht vertreten, der derzeitige Braunkohlenplanentwurf zum Teilabschnitt II verstoße gegen die europäische Wasserrahmenrichtlinie. Die Überprüfung durch Prof. Dr. Bernd Dammert ergab, dass diese Auffassung auf einem falschen Verständnis der rechtlichen Vorgaben beruht. Zudem sei eine unzureichende Auseinandersetzung mit den tatsächlichen Umständen festzustellen, so dass die geäußerten Ansichten sowohl in tatsächlicher als auch in rechtlicher Hinsicht vielfach unzutreffend seien. Zum Teil seien "ungeprüft Behauptungen aufgestellt" und relevante höchst- und obergerichtliche Rechtsprechung sogar gänzlich unbeachtet gelassen worden.
Das etwa 70-seitige Gutachten von Prof. Dr. Dammert liegt der Gemeinsamen Planungsabteilung Berlin-Brandenburg vor, welche das Braunkohlenplanverfahren für den Teilabschnitt II des Tagebaus Welzow Süd führt.
Ihr Ansprechpartner für weitere Informationen:
Thoralf Schirmer, Vattenfall GmbH, Pressesprecher, Media Relations Cottbus
Telefon 0355 2887 3067, Fax 0355 2887 3066, thoralf.schirmer@vattenfall.de
PresseKontakt / Agentur:
Thoralf Schirmer, Vattenfall GmbH, Pressesprecher, Media Relations Cottbus
Telefon 0355 2887 3067, Fax 0355 2887 3066, thoralf.schirmer(at)vattenfall.de
Datum: 11.12.2012 - 10:51 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 780850
Anzahl Zeichen: 2224
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 348 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Tagebauplanung mit europäischem Wasserrecht vereinbar"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Vattenfall Europe (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Vortrag von Anna-Helene Jasper-Martens, Head of Local City Partnership Berlin Mittwoch, 22. Mai 2013, 17:30 Uhr Urania Berlin e. V., An der Urania 17, 10787 Berlin Weltweit wachsen Städte und Metropolregionen rasant und auch ihr Energiehunger wird immer größer. In weniger als 20 Jahren
Smart erzeugt, smart verteilt, smart verbraucht: Intelligente Lösungen für eine nachhaltige Hauptstadt ...
Vattenfall präsentiert auf den Berliner Energietagen Konzepte zur Sicherung einer langfristigen und nachhaltigen Energieversorgung Die Energiewende ist in Berlin längst angekommen. Um den Weg hin zu einer nachhaltigen Metropole konsequent weiter zu verfolgen, sind Versorgungssicherheit, Netzs
Vattenfall Partner bei Weiterentwicklung der Elektromobilität ...
Erprobung innovativer Ladetechniken und Speichermöglichkeiten Vattenfall ist der Infrastrukturpartner des heute offiziell gestarteten Projekts "Hamburg - Wirtschaft am Strom". Dieses vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) geförderte Vorhaben ist das gr
Weitere Mitteilungen von Vattenfall Europe
BIGGE ENERGIE liefert Ökostrom auch nach Ottfingen, Hünsborn und Siegen ...
Umweltfreundlicher Strom: In Olpe und Attendorn sorgen Bigge und Sorpe mit ihrer Wasserkraft dafür, die saubere Energie "natürlich von hier" für die Region zu gewinnen. Aber auch über Attendorn, Drolshagen, Olpe und Wenden hinaus ist der TÜV-zertifizierte Naturstrom mit dem Tarif BIG
Thüga: "Kraft-Wärme-Kopplung so attraktiv wie noch nie" ...
- Eigenerzeugung mit Mini-BHKW bei steigenden Abgaben auf die Strompreise noch vorteilhafter - Kunden profitieren von gesetzlichen Vergütungen und Zuschüssen - Thüga Energieeffizienz baut Vertriebskooperationen mit Mini-BHKW Herstellern aus - Gesetzliche Gleichstellung
Aerodynamik in Bestform: PanelClaw verbaut erfolgreich PV-Anlage mit nur einer Reihe Winddeflektoren. ...
Im Norden der Schweiz steht sie: die erste Photovoltaik-Anlage von PanelClaw, die mit nur einer Reihe Winddeflektoren an der Nordseite auskommt. Die 1,2 MW Anlage, verteilt auf 11 Arrays, profitiert auf ganzer Linie von den Vorteilen der PanelClaw Montagesysteme. Diese sind nach jahrelanger, intensi
FR-Frankensolar GmbH: Frankensolar eröffnet Standort in Kroatien ...
Mit der Expansion nach Kroatien verfolgt der Photovoltaik-Großhändler seine konsequente Strategie, auch auf internationaler Ebene Lösungen für die dezentrale Energieversorgung gemeinsam mit seinen Partnern umzusetzen. Die Verantwortung für das Büro in Kroatien liegt bei Damir Vragovic, der b
