BDI zum EU-Patent: "Gute Nachricht für den Patent-Europameister Deutschland"

(ots) - BDI zum EU-Patent: "Gute Nachricht für den
Patent-Europameister Deutschland"

- Große Erleichterung für den Mittelstand
- Rund 75 Prozent weniger Kosten
- Innovationsstandort Europa wird gestärkt

75/2012

11. Dezember 2012

"Mit dem EU-Patent entsteht ein kostengünstiges und rechtssicheres
Patentsystem, von dem die patentstarke deutsche Industrie besonders
profitieren wird. Das ist eine gute Nachricht für den
Patent-Europameister Deutschland." Das sagte BDI-Hauptgeschäftsführer
Markus Kerber am Dienstag in Berlin anlässlich der Verabschiedung des
Europäischen Patents durch das EU-Parlament.

"Das EU-Patent senkt die Kosten und erleichtert die
Rechtsdurchsetzung außerordentlich, weil die Unternehmen auf einen
Schlag praktisch flächendeckenden Patentschutz in ganz Europa
erlangen", sagte Kerber. Davon werde insbesondere der Mittelstand
profitieren, für den ein umfassender Patentschutz bislang aufgrund
der hohen Kosten für Gebühren und Übersetzungen unerreichbar gewesen
sei. "Im neuen EU-Patentsystem liegen die Ersparnisse für einen
flächendeckenden Patentschutz voraussichtlich bei rund 75 Prozent der
bisherigen Kosten. Damit stärkt das EU-Patent den Innovationsstandort
Europa im weltweiten Wettbewerb", unterstrich der
BDI-Hauptgeschäftsführer.

"Aus praktischer Sicht sehr sinnvoll ist das dezentrale
Gerichtssystem, das die besondere Expertise der deutschen
Patentgerichte weiter nutzt", so Kerber weiter. Die deutsche
Industrie reicht mehr als ein Drittel der Patentanmeldungen
europäischer Unternehmen beim Europäischen Patentamt ein. Deutsch
bleibt eine von drei Verfahrenssprachen im europäischen
Patentverfahren.



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