Neue OZ: Kommentar zu Japan / Parlament / Wahlen
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Seine Regierung durch Skandale blamiert, die Umfragewerte im
Keller, die Gesundheit angeschlagen - als Shinzo Abe vor fünf Jahren
vom Amt des japanischen Premierministers zurücktrat, schien das Ende
seiner Karriere besiegelt.
Jetzt ist er wieder da. Mit der Wahl Abes und seiner
Liberaldemokratischen Partei (LDP) hat sich eine große Mehrheit der
Japaner für einen Rechtsruck, eine harte außenpolitische Gangart und
für die Kernenergie entschieden. Wahrscheinlich ist, dass Abe den
Atomausstieg kassiert, den die Vorgängerregierung unter Yoshihiko
Noda im September beschlossen hat.
Abe kann sich deshalb aufmerksamer Blicke aus Deutschland gewiss
sein. Gelingt es ihm, Japans siechende Wirtschaft - unter anderem mit
billiger Kernenergie - auf den Wachstumspfad zu führen, liefert er
den Kritikern der deutschen Energiewende Munition.
Die Japaner hoffen auf einen Mann, der den politischen Stillstand
aufbricht und ihrer Wirtschaft Leben einhaucht. Ob sie den bekommen,
ist fraglich. LDP-Regierungen haben Japan in Filz und Verschuldung
geführt, ließen der Atomindustrie fatale Sicherheitsmängel
durchgehen.
Absehbar ist vielmehr, dass Abe die japanische Armee stärkt und
nach dem jüngsten Inselstreit weitere, die Wirtschaft schädigende
Konfrontationen mit China sucht.
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Datum: 16.12.2012 - 22:00 Uhr
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