Gesicht zeigen gegen den NPD-Parteitag in Pößneck
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Gesicht zeigen gegen den NPD-Parteitag in Pößneck
„Es ist zumindest ein Erfolg, dass es der NPD nicht gelungen ist, öffentliche Räume für ihren Bundesparteitag zu bekommen. Aber selbst wenn die Nazis mit ihrem Parteitag in Privaträume ausweichen müssen, ist dies kein Zeichen der Entwarnung. In diesem Jahr stehen zahlreiche Wahlen in der Bundesrepublik an und die NPD wird versuchen in Kommunal- und Landesparlamente einzuziehen. Umso wichtiger ist es, in Pößneck und anderswo Gesicht zu zeigen und gegen Rechtsextremismus auf die Straße zu gehen.
Die NPD steht für eine menschenverachtende und antidemokratische Ideologie. Ihre Verbindungen zur gewaltbereiten Kameradschaftsszene sind offensichtlich. Der massive Anstieg von rechtsextremistischen und rassistischen Gewalttaten in letzter Zeit hat deutlich gemacht, dass die rechte Szene brutaler und entschlossener ist als je zuvor, ihre menschenverachtende Ideologie umzusetzen.
Dagegen gibt es auf lange Sicht nur ein Mittel: die Stärkung von zivilgesellschaftlichem Engagement und demokratischen Partizipationsmöglichkeiten. Alle Demokraten müssen den Nazis gemeinsam die rote Karte zeigen. Wir wollen keine Nazis - weder in Pößneck noch anderswo. Dafür treten BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN ein.
Deshalb rufen wir dazu auf, am 28. März in Pößneck ein klares Signal gegen die Rechtsextremen zu setzen. Wir unterstützen die zivilgesellschaftlichen Kräfte – wie das Pößnecker Kunstprojekt „Toleranz-Grenze“ – die an diesem Tag friedlich gegen den NPD-Bundesparteitag protestieren. Wir fordern alle demokratischen Parteien, Verbände und Initiativen auf, sich daran zu beteiligen.“
PRESSEDIENST BUENDNIS 90/DIE GRUENEN
Bundesvorstand Dr. Jens Althoff, Pressesprecher
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Tel: 030 - 28442 130 * Fax: 030 - 28442 234
Datum: 26.03.2009 - 15:41 Uhr
Sprache: Deutsch
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