Stuttgarter Zeitung: Kreiselkunst bleibt vorerst - Landratsämter müssen mit Abbau noch warten
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umstrittenen Abbau von Kunstwerken in der Mitte von Kreisverkehren
vorläufig gestoppt. Es wies die Landratsämter im Regierungsbezirk am
Freitag mit sofortiger Wirkung an, mit der Demontage sogenannter
starrer Objekte in der Mitte von Kreisverkehren außerhalb
geschlossener Ortschaften zu warten. Solange noch Unklarheit über den
Willen des Landesverkehrsministeriums bestehe, sollten keine neuen
Fakten geschaffen werden, heißt es in einer internen Mitteilung der
Behörde, die der Stuttgarter Zeitung vorliegt.
Ein Erlass des Verkehrsministeriums hatte vorgesehen, dass künftig
keine festen Hindernisse mehr auf Kreisverkehren installiert werden
dürfen, damit Autofahrer im Notfall geradeaus über sie hinwegfahren
können. Die bestehende Kreiselkunst hingegen solle auf ihr
Gefahrenpotenzial überprüft und im Zweifelsfall abgebaut werden. Um
nicht für eventuelle Unfälle haftbar gemacht zu werden, ordneten
einige Landratsämter prompt die Entfernung der Installationen an. Das
wiederum brachte die Bürger auf die Barrikaden. In mehreren Kommunen
bildeten sich Bürgerinitiativen, die den Erhalt der Kunstwerke auf
ihren Kreiseln fordern. Die Gemeinde Löchgau im Kreis Ludwigsburg
reichte gar eine einstweilige Verfügung beim Verwaltungsgericht gegen
den Abbau einer Skulptur ein.
In den vergangenen Tagen gab es Pressemeldungen, nach denen das
Verkehrsministerium in der kommenden Woche eine neue Handreichung zu
seinem Erlass herausgeben will. Angeblich soll diese den Tenor haben,
dass der Erlass nicht überinterpretiert werden solle. Zudem wird das
Thema offenbar in der nächsten Woche im Kabinett behandelt.
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Datum: 01.02.2013 - 20:17 Uhr
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