Chance für eine historische Wende ergreifen

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Chance für eine historische Wende ergreifen



(pressrelations) - Zur Rede des amerikanischen Präsidenten Barack Obama heute in Prag erklärt Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

„Mit seiner heutigen Rede in Prag hat Barack Obama ein wegweisendes Signal ausgesandt: Die Vision und Forderung nach einer atomwaffenfreien Welt. Nach einer Phase der beispiellosen Aufrüstung in den letzten Jahren, für die auch sein Vorgänger George Bush verantwortlich war, kann diese beeindruckende Rede des amerikanischen Präsidenten eine wichtige historische Wende einleiten. Eine Wende, die angesichts der zunehmenden Gefährdung durch weitere Aufrüstung und die damit verbundenen Konflikte und Risiken unbedingt eingeleitet werden muss. Barack Obamas Rede ist eine deutliche Aufforderung an die Welt und auch die Europäer.

Denn glaubwürdiges Engangement für echte Abrüstung beginnt zu Hause. Bundeskanzlerin Angela Merkel sollte die Forderungen des amerikanischen Präsidenten ernst nehmen und sich endlich von der jüngst wieder bestätigten Doktrin der nuklearen Teilhabe Deutschlands innerhalb der NATO verabschieden. Dazu gehört auch der Abzug der amerikanischen Atombomben aus Rheinland-Pfalz und der Einsatz für ein atomwaffenfreies Europa. Wieder einmal droht Bundeskanzlerin Angela Merkel nicht auf der Höhe der Zeit zu sein und eine große Chance zur Veränderung zu verpassen.

Wichtig ist allerdings auch, dass die neue amerikanische Administration jetzt den Worten ihres Präsidenten Taten folgen lässt und sich nachhaltig in ihrer tagtäglichen Politik für eine atomwaffenfreie Welt und für Abrüstung einsetzt. Der heutige Raketentest Nordkoreas ist eine gezielte Provokation, mit der dieses Ziel torpediert werden soll und den wir auf das schärfste verurteilen.

Wenn die USA und die Europäer die Visionen Obamas jetzt in konkrete Politik gießen, gibt es eine wirkliche Chance auf eine Umkehr hin zu einer friedlicheren Welt.“


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Datum: 06.04.2009 - 10:21 Uhr
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