Irmer zu Islam und Religionsfreiheit - GRÃœNE fordern Klarstellung, die diesen Namen verdient
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Irmer zu Islam und Religionsfreiheit - GRÃœNE fordern Klarstellung, die diesen Namen verdient
"Es genügt nicht, wenn der Kreisvorsitzende der UdV erklärt, Irmer habe den Satz in dieser Form nicht gesagt, aber offen lässt, in welcher Form der Satz gesagt worden sei. Auch die Erklärung Irmers vom Wochenende lässt offen, was er denn nun genau gesagt hat. Religionsfreiheit ist ein Grundrecht, und das gilt auch für den Islam. Deshalb muss der CDU-Landtagsabgeordnete noch einmal klipp und klar verdeutlichen, dass er dieses Grundrecht nicht in Frage stellt", fordert der Parlamentarische Geschäftsführer der GRÜNEN, Mathias Wagner.
Besondere Relevanz hat das Thema nach Auffassung der GRÜNEN auch wegen der Ab-sicht von Kultusministerin Henzler (FDP) Islamunterricht in den Schulen einzuführen. "Nachdem jahrelang in Hessen hier im Gegensatz zu anderen Bundesländern Fehlanzei-ge herrschte, macht sich die neue Kultusministerin auf den Weg, den Islamunterricht aus den Hinterhofmoscheen herauszuholen. Das ist auch für die Integration wichtig. We-sentlich ist deshalb, dass sie bei diesem Vorhaben vom bildungspolitischen Sprecher des Koalitionspartners, der Herr Irmer ist, unterstützt wird. Dieser fehlte schon bei der Ple-nardebatte und der namentlichen Abstimmung zu diesem Thema. Die jetzt veröffent-lichten Aussagen machen seine Haltung zu diesem Thema um so dubioser. Auch des-halb ist eine Klarstellung, die diesen Namen verdient dringend notwendig", so Mathias Wagner.
Pressestelle der Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN im Hessischen Landtag
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Datum: 06.04.2009 - 13:26 Uhr
Sprache: Deutsch
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