KOPP: SPD wird zum Energieversorgungs-Risiko
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KOPP: SPD wird zum Energieversorgungs-Risiko
Mit ihrer hysterischen Ablehnung der nötigen Laufzeitverlängerung sicherer Kernkraftwerke in Deutschland isoliert sich die SPD inzwischen nicht nur selbst; sie steht auch einer verlässlichen Energieversorgung der deutschen Wirtschaft und Privathaushalte im Wege.
So gibt es bis heute kein konsistentes Energie-Programm der Regierung, das Wirtschaftlichkeit, Versorgungssicherheit und Klimaschutz gleichrangig umfasst. Die Abhängigkeit Deutschlands von Energieimporten wird bis 2020 auf über 70 % ansteigen, wenn es beim vorzeitigen Ausstieg aus Nutzung der Kernenergie bleiben sollte. Bundesumweltminister Sigmar Gabriel hat zudem zu verantworten, dass die längst überfällige Umsetzung der EU-Energie-Effizienzrichtlinie in deutsche Gesetzgebung nicht zustande kommt.
Ausgesprochen dreist ist zudem die Klage Gabriels über das Fehlen eines Atommüll-Endlagers. Seit 1998 bis zum heutigen Tag ist es die SPD, die die wissenschaftliche Eignungsprüfung des Salzstocks in Gorleben unterbindet. SPD und Union verstoßen damit gegen ihre Koalitionsvereinbarung, die genau eine Endlager-Klärung für Atommüll vorsieht.
Dr. Christoph Steegmans
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Datum: 14.04.2009 - 10:51 Uhr
Sprache: Deutsch
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