Schufa Urteil - Schufa unterliegt im Markenrecht und UWG

SCHUFA unterliegt im Markenrechtsstreit bei der Verwendung von -Schufa- in Bezeichnungen wie - Kredit-ohne-Schufa.

(firmenpresse) - Der Name "SCHUFA" = Schutzgemeinschaft für allgemeine Kreditsicherung, ist markenrechtlich geschützt. Die Schufa fühlte sich in Ihren Markenrechten verletzt, da im Internet von Kredit und Finanzvermittlungen der sogenannte - Kredit ohne Schufa - mit dieser Bezeichnung angeboten wird.
Dieser Begriff beinhaltet eben den Namen "Schufa". So mahnte die Schufa bestimmte Kreditvermittlungen ab, diesen geschützen Namen in derartigen Kombinationen nicht mehr zu benutzen, wie z.b schufafreier Kredit, Kredit schufafrei, Ohne Schufaauskunft etc. Ebenfalls wurde abgemahnt die Bezeichnung Schufa in Domainnamen, wie schufafreierkredit.de, kreditschufafrei.de etc. und auch die Benutzung in Meta Tags.
Mittels einweistweiliger Verfügung ging die Schufa dagegen vor. Der Rechtsstreit landete vor dem Landgericht Hamburg. Das Landgericht Hamburg entschied eindeutig zu Gunsten der Kreditvermittlungen und sah keinen Verstoß gegen das Markenrecht und auch nicht gegen das UWG.
Die Schufa ging jedoch in Berufung und das Urteil wurde vom Hanseatischen OLG (Urteil vom 06.11.2004 AZ 5 U 64/03)nochmals überprüft. Auch das Hanseatische OLG sah hier keine Verstöße gegen das Markenrecht und das UWG und entschied eindeutig für die Kreditvermittlungen.
Grundaussage des Gericht: Der Antragsgegner verwendet den Begriff SCHUFA in den angegriffenen Domainbezeichnungen im Ergebnis produktbeschreibend, nämlich zur Bezeichnung einer bestimmten Art von Krediten im Sinne einer Negativabgrenzung zu den Darlehensgeschäften, bei denen wie dies die Regel ist - die Dienstleistungen der Antragstellerin in Anspruch genommen werden. Damit bedient sich der Antragsgegner nur eines Sprachgebrauchs, der sich in Deutschland im Widerspruch zu der tatsächlichen Rechtslage - bei der Verwendung der Marke bzw. Unternehmenskennzeichnung der Antragstellerin eingebürgert hat.
Das Urteil ist nachzulesen:
http://www.kredit1a.de/kredit-gerichtsurteile/schufa-markenrecht-uwg-bavaria-finanz.php


Weitere Infos zu dieser Pressemeldung:

Themen in dieser Pressemitteilung:


Unternehmensinformation / Kurzprofil:
PresseKontakt / Agentur:
Bereitgestellt von Benutzer: Adenion
Datum: 21.03.2013 - 08:02 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 838908
Anzahl Zeichen: 2229

Kontakt-Informationen:
Ansprechpartner: Herr Bauer
Stadt:

Siebenkofen/Oberschneiding

Telefon: 09426-8522322

Kategorie:

Finanzwesen

Meldungsart:
Anmerkungen:


Diese Pressemitteilung wurde bisher 458 mal aufgerufen.

CrossFit Straubing - Das Original - Fitness Erlebniss ...
CrossFit Straubing bietet ein besonderes Fitness Erlebnis in Straubing. Das Training ist sehr abwechslungsreich und wird in kleinen Gruppen ausgeführt. Es werden jegliche Belastungsbereiche trainiert. Das Ziel ist eine ausgewogenen Fitness in alle Bereichen, wie Kraft, Ausdauer, Koordination, Schne

Fitness in Straubing - CrossFit das etwas andere Fitnessstudio ...
So werde ich topfit in Straubing Du willst dir Ziele setzen und diese erreichen? Du willst endlich topfit sein und neue Plateaus erklimmen? CrossFit Straubing bietet alternative Fitnesskurse an, die den Organismus unterschiedlich beanspruchen und ganzheitlich fördern. Im Gegensatz zu normalen Fi

Mit CrossTraining top fit werden-FitWerk e.V. Straubing ...
In Straubing hat sich der erste Cross Training Verein (FitWerk e.V.) in Straubing gegründet, der professionell angeleitet, CrossTraining betreibt. Crosstraining ist sehr stark verwandt mit Crossfit. Crossfit ist eine amerikanische Fitnesskette (gesetzlich geschützt) die sich die gleichen Ziele

Weitere Mitteilungen von OVM Online Vertrieb Marketing GmbH

Fed gibt Gas, Zypern verunsichert ...
"Die US-Notenbank lässt wie erwartet ihren Fuß auf dem Gaspedal. Die expansive Geldpolitik wird sie erst einmal nicht ändern. Die Leitzinsen bleiben zwischen null und 0,25 Prozent und werden wohl erst angepasst, bis die Arbeitslosenquote unter 6,5 Prozent gefallen ist. Der Umfang der Anleih

ERS: SHW AG / Jahresbericht 2012 ...
SHW AG / Jahresbericht 2012 / ERS-Dokument übermittelt von news aktuell an das Exchange Reporting System (ERS) der FWB/Deutsche Börse AG gemäß §§ 65 ff Börsenordnung. Folgende PDF-Dokumente liegen vor: - Jahresbericht deutsch - Jahresbericht englisch ----------------------------------------

BayernLB: Bernd Mayer übernimmt Leitung «Immobilien» ...
Bernd Mayer (Foto) übernimmt mit Wirkung zum 1. April 2013 die Leitung des Bereichs Immobilien der BayernLB. Der 47-Jährige folgt damit auf die vorigen Bereichsleiter, die in den Vorstand wichtiger Konzerntöchter der BayernLB wechseln: Thomas Jebsen, der als Mitglied in den Vorstand der DKB Ber

Teutoburger Ölmühle: 1 Jahr zertifizierte Nachhaltigkeit ...
Ibbenbüren, 20. März 2013 - Als eines der ersten Unternehmen der Lebensmittelbranche hat sich die Teutoburger Ölmühle im letzten Jahr nach dem ZNU-Nachhaltigkeitsstandard "Nachhaltiger Wirtschaften Food" zertifizieren lassen. Inzwischen setzen immer mehr Unternehmen auf die einheitlich