Streit im Haushaltsausschuss blockiert Panzerfahrzeuge für Afghanistan
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Bundestages über die Beschaffung von Panzerwagen des Typs "Eagle V"
gefährdet die Sicherheit deutscher Soldaten in Afghanistan. Der
Millionenauftrag über 176 Fahrzeuge wurde überraschend von der
Tagesordnung des Ausschusses abgesetzt und auf unbestimmte Zeit
verschoben, berichtet das Wall Street Journal Deutschland am Freitag.
Die schuss- und minensicheren Wagen werden von der Truppe in
Afghanistan dringend benötigt.
Pikanter Hintergrund des Streits: Der eigentlich vorgesehene
"Eagle V" wird von General Dynamics European Land Systems (GDELS)
produziert, einem Unternehmen des US-Konzerns General Dynamics, das
mit Standorten in Deutschland, Österreich, Spanien und der Schweiz
vertreten ist. Die deutschen Rüstungsschmieden Rheinmetall und
Krauss-Maffei-Wegmann kamen mit ihrer Co-Produktion "AMPV" nicht zum
Zuge. Ihr Fahrzeug ist nach WSJ-Informationen rund 300.000 Euro
teurer.
Der zuständige Berichterstatter Jürgen Koppelin (FDP) erklärte auf
WSJ-Anfrage, die Absetzung des Tagesordnungspunktes habe "nichts mit
Rheinmetall zu tun". Vielmehr sei das Verteidigungsministerium noch
einen Bericht über den tatsächlichen Fahrzeugbedarf der Kategorie
"GFF 2" schuldig. "Geschützte Führungs- und Funktionsfahrzeuge der
Klasse 2" wie der Eagle werden in Afghanistan unter anderem für
Patrouillenfahrten eingesetzt. Sie haben durch ihre Panzerung schon
Leben gerettet, schreibt die Bundeswehr.
Die Opposition kontert, der Bedarf sei sehr wohl vorhanden. In
einem Schreiben des Ministeriums, das dem WSJ vorliegt, heißt es
unter anderem, selbst mit der Beschaffung von 176 gepanzerten
Fahrzeugen des Typs "Eagle V" werde der notwendige Bedarf an "GFF 2"
nicht erreicht.
Die Bundeswehr hat bereits rund 500 Fahrzeuge des Vorgängermodells
"Eagle IV" im Einsatz und ist damit sehr zufrieden.
Link zum Artikel: http://ots.de/I1E05
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Datum: 26.04.2013 - 15:14 Uhr
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