Neue OZ: Kommentar zu Italien
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Deutlich jünger, mehr Frauen und von einem breiten Parteienbündnis
getragen: Italiens neue Regierung weckt Hoffnungen auf einen
Neuanfang. Erstmals in der Geschichte der Republik wird in Rom eine
Große Koalition regieren.
In wirtschaftlich schweren Zeiten ist das nicht das schlechteste
Modell, müssen doch unpopuläre Entscheidungen getroffen werden, um
das überschuldete Land zu sanieren. Das fällt deutlich leichter, wenn
von links bis rechts die meisten wichtigen Politiker und Parteien
Verantwortung übernehmen müssen und sich nicht wegducken können.
Hoffnungsvoll stimmt auch die Person des Premiers. Enrico Letta
tritt besonnen auf. Und er ist ein überzeugter Europäer mit
Erfahrungen auf dem Brüsseler Parkett - ein wichtiger Aspekt, will
Letta doch in der EU für mehr Wachstumsimpulse zur Überwindung der
Krise eintreten.
Unverkennbar gibt es aber auch einige Schwachstellen, die der
neuen Koalition zum Verhängnis werden könnten. So schwelt der Streit
um die Immobiliensteuer weiter. Wird sie tatsächlich erstattet, reißt
dies ein Milliardenloch in die Staatskasse.
Außerdem ist kaum damit zu rechnen, dass Silvio Berlusconi, dessen
Partei PdL eine tragende Säule der Koalition darstellt, plötzlich
altersmilde einen Kompromiss nach dem anderen abnickt. Und dann ist
da auch noch die tiefe Zerstrittenheit der Linken als weiterer
Unsicherheitsfaktor. Enrico Letta tritt einen schweren Gang an.
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Datum: 28.04.2013 - 22:00 Uhr
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