US-Außenminister sagt seine Unterstützung für den europäischen Integrationsprozess der Ukraine zu
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US-Aussenminister John Kerry äusserte seinem ukrainischen
Amtskollegen gegenüber, er unterstütze die Anstrengungen, die die
Ukraine in Bereichen wie der Nichtverbreitung von Nuklearwaffen, der
Energiesicherheit und der Friedenssicherung, einschliesslich der
Beteiligung der Ukraine an der internationalen ISAF-Schutztruppe in
Afghanistan, unternimmt.
"Wir sind der ukrainischen Führung äusserst dankbar für ihre
Unterstützung auf diesem Gebiet", sagte Kerry dem ukrainischen
Aussenminister Leonid Koschara in Washington.
Im Hinblick auf die europäischen Integrationsbemühungen fügte
Kerry hinzu: "Insbesondere möchten wir die Ukraine dabei
unterstützen, zu einer florierenden europäischen Demokratie zu
werden, und wir freuen uns über das Engagement der Ukraine in diesem
Punkt."
Kerry sagte, er hoffe, dass die Ukraine in der Lage sein wird, das
Assoziierungsabkommen mit der EU "bald" zu unterzeichnen. Dies wird
voraussichtlich im November dieses Jahres beim Gipfeltreffen der
Östlichen Partnerschaft in Wilna der Fall sein.
Die Ukraine arbeitet derzeit mit Hochdruck an einem Paket von
Gesetzesreformen, um den europäischen Normen und Praktiken
entsprechen zu können. In den vergangenen Monaten hat die Regierung
der Ukraine effektive Arbeit bei der Umsetzung mehrerer Reformen zur
Modernisierung des Landes geleistet, von der Reform der
Strafprozessordnung, die nun westlichen Standards genügt, bis hin zu
Verbesserungen der Wahlgesetze und Visaerleichterungen.
Koschara informierte Kerry über die Umsetzung dieser Reformen, die
darauf abzielen, in allen Lebensbereichen europäische Standards
umzusetzen und betonte die strategische Bedeutung des
Assoziierungsabkommens.
Unabhängig davon erklärte Koschara, sein Land sei bereit, weitere
Investitionen in eine umfangreiche strategische Partnerschaft mit den
Vereinigten Staaten zu tätigen, wobei der Schwerpunkt auf einer
wirtschaftlichen Zusammenarbeit, insbesondere im Hinblick auf Energie
und Landwirtschaft, liegen solle.
Sowohl Kerry als auch Koschara sind neu im Amt, und Beobachtern
fiel besonders die Unvoreingenommenheit ins Auge, mit der die beiden
Männer die bilateralen Beziehungen in den Bereichen der Politik,
Sicherheit, Wirtschaft und Gesellschaft diskutierten.
Kerry bemerkte: "Alles in allem haben wir eine sehr tragfähige,
immer engere Beziehung zueinander, und wir freuen uns, dass die
Ukraine derzeit den Vorsitz der OSZE (Organisation für Sicherheit und
Zusammenarbeit in Europa) innehat."
Aussenminister Koschara erwiderte daraufhin, auch er freue sich
auf die Zusammenarbeit mit Kerry bei verschiedenen Themen, darunter
auch das der Nichtverbreitung sowie schwelende Konflikte, denen die
Ukraine für die Dauer ihres OSZE-Vorsitzes besondere Priorität
einräumen möchte.
Koschara lud Kerry ein, sich beim jährlichen OSZE-Gipfel, der in
diesem Juli in Kiew stattfindet, selbst ein Bild von diesen
Bemühungen zu machen, worauf der Aussenminister entgegnete, er wolle
darüber nachdenken.
Pressekontakt:
Andrea Giannotti (+44-7825-892-640)
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Datum: 13.05.2013 - 16:21 Uhr
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