Edathy: NSU-Ausschuss zog an einem Strang
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Edathy: NSU-Ausschuss zog an einem Strang
Großes Lob zollte der Vorsitzende des NSU-Untersuchungsausschusses, Sebastian Edathy (SPD), den beteiligten Politikern aus allen Parteien. Im Bayerischen Rundfunk (Bayern 2, radioWelt am Morgen ) sagte er: "Ich habe das noch nie erlebt - es war mein 5. Untersuchungsausschuss - dass es gelungen ist, dass alle Mitglieder, egal welcher Fraktion sie angehören, so an einem Strang gezogen haben."
Diese Einigkeit, meinte Edathy, habe den Ausschuss gestärkt und den Behörden deutlich gemacht, es werde schonungslos aufgeklärt. Die hatten bei den Morden lange Zeit einen rechten, rassistischen Hintergrund ausgeschlossen. "Das hat was zu tun mit einem Mentalitätsproblem in den Sicherheitsbehörden. Man war schlichtweg nicht aufgestellt für die Herausforderungen durch einen gewaltbereiten Rechtsextremismus."
Edathy glaubt, dass die Behörden mittlerweile sensibler geworden seien, aber es werde Reformen geben müssen. Der Ausschuss will seine Einigkeit mit einem gemeinsamen Bericht unterstreichen. "Wir haben uns intern verständigt: Wir wollen einen gemeinsamen Bericht schreiben, und wir wollen auch gemeinsame Vorschläge machen, welche Konsequenzen aus erkannten Defiziten gezogen werden sollen."
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Datum: 17.05.2013 - 12:21 Uhr
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