Der Tagesspiegel: SPD: Minister de Maizière sagt nicht die Wahrheit
ID: 885860
Maizière (CDU) vor, in der Debatte über das Drohnenprojekt "Euro
Hawk" Parlament und Öffentlichkeit nicht korrekt informiert zu haben.
Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold verwies am Donnerstag auf
einen Bericht des "Donau-Kuriers" in Ingolstadt. Bei einem
Redaktionsbesuch hatte de Maizière dort bereits am 8. Mai diesen
Jahres ein Scheitern des Projekts für wahrscheinlich erklärt. Auf die
Frage, ob die Bundeswehr wie geplant vier der Aufklärungsdrohnen
beschaffen werde, sagte der Minister: "Im Moment sieht es nicht so
aus." Arnold sagte dazu dem Tagesspiegel (Freitagausgabe), diese
Aussage passe nicht zu der Darstellung des Ministers, dass er erst
fünf Tage später vom Stopp des Projekts durch seine Staatssekretäre
erfahren habe. "Der Minister sagt in diesem Punkt nicht die
Wahrheit", erklärte der Wehrexperte. Die SPD bleibe dabei, dass er in
seinem Amt nicht mehr tragbar sei.
Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums verwies dagegen auf die
Erklärung de Maizières vor dem Verteidigungsausschuss. Das vom
"Donaukurier" verwendete Zitat "widerspricht nicht dem, was der
Minister in seiner Bewertung gesagt hat." De Maizière hatte dort
erklärt, er sei erst am 13. Mai über die Entscheidung seiner
Staatssekretäre unterrichtet worden, auf den Kauf von vier Drohnen zu
verzichten und habe vorher nie eine "Vorlage an den Minister mit
einer Beschreibung der Zulassungsprobleme oder überhaupt zum
Gesamtproblem" erhalten. Von Zulassungsproblemen habe er "erstmals"
ein Jahr früher am 1. März 2012 gehört, sie seien aber damals als
lösbar beschrieben worden.
Inhaltliche Rückfragen richten Sie bitte an: Der Tagesspiegel,
Newsroom, Telefon: 030-29021-14909.
Pressekontakt:
Der Tagesspiegel
Chef vom Dienst
Thomas Wurster
Telefon: 030-29021 14013
E-Mail: cvd@tagesspiegel.de
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 06.06.2013 - 18:55 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 885860
Anzahl Zeichen: 2130
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Berlin
Kategorie:
Politik & Gesellschaft
Diese Pressemitteilung wurde bisher 167 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Der Tagesspiegel: SPD: Minister de Maizière sagt nicht die Wahrheit"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Der Tagesspiegel (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
