Neue OZ: Kommentar zu Verteidigung/Bundeswehr/Rüstungsindustrie

(ots) - Neue Runde im Kampf um Glaubwürdigkeit

Heute wird Thomas de Maizière in einer zweiten Anhörung in die
Zange genommen - und es ist nur schwer vorstellbar, dass es dem
Verteidigungsminister vor dem Ausschuss gelingen wird, die anhaltende
Kritik am Scheitern des 500 Millionen teuren Drohnen-Projekts
auszuräumen. Für ihn geht der Abwehrkampf um seine Glaubwürdigkeit
weiter. Zugleich vergrößert sich die Distanz von Opposition und FDP
zu ihm.

Die SPD lenkt dabei gerne davon ab, dass mit der Beschaffung der
Drohne bereits frühere Ressortchefs betraut waren. Und zweifellos
sind manche Bewertungen in der Angelegenheit Interpretationssache.
Etwa was die Einstufung der Probleme und Information angeht. Hinzu
kommt: Das Verteidigungsministerium ist schwer zu führen, weil
ranghohe Soldaten und Beamte mitunter eigenmächtig handeln. So hat
Generalinspekteur Volker Wieker nun Fehler eingeräumt - zwar spät,
doch immerhin.

Aber de Maizière dürfte das alles wenig nützen. Einmal, weil die
Opposition gerade auf dem Silbertablett das Wahlkampfthema vergeudete
Steuerthemen serviert bekommt. Aber auch, weil sich der Minister kaum
aus der Zwickmühle befreien kann, dass er entweder zu lange keine
Ahnung vom Drohnen-Debakel hatte - oder aber den Vorgang genau
kannte.

Damit steckt auch CDU-Chefin Angela Merkel in der Klemme: Sie kann
am angeschlagenen Minister festhalten oder ihn entlassen. Beides ist
vor der Bundestagswahl ungünstig für sie.

Christof Haverkamp



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Datum: 09.06.2013 - 22:00 Uhr
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