Schwäbische Zeitung: Thema verfehlt, Herr Minister! - Kommentar

(ots) - Thomas de Maizière steht unter Druck. Nicht,
weil er das Drohnenprojekt Euro Hawk am Ende stoppte, sondern weil
dies sehr spät geschah und sich die Frage stellt, ob man dem
Steuerzahler hätte Millionen ersparen können, wenn man das ganze
Debakel früher erkannt hätte. Jetzt verteidigt sich der
Verteidigungsminister, indem er ein ums andere Mal wiederholt, seine
Entscheidung sei richtig gewesen, und allein auf die Entscheidung
komme es an. Nun haben aber noch nicht einmal die Linken daran
gezweifelt, dass seine Entscheidung richtig war. Insofern beantwortet
er nicht wirklich die Fragen, sondern er geht gezielt am Thema
vorbei.

Alles läuft auf eine Beruhigungsstrategie hinaus: Druck
rausnehmen, eine Prise Asche aufs eigene Haupt und eine Portion
Schuld bei anderen verteilen. Die Opposition will ihm dies nicht
durchgehen lassen und beantragt einen Untersuchungsausschuss. Sollte
die Strategie de Maizières am Ende trotzdem aufgehen, dann aus einem
Grund: Auch zwei SPD-Verteidigungsminister waren mit dem Euro-
Hawk-Projekt befasst.



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Datum: 10.06.2013 - 21:15 Uhr
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