Rösler: Wettbewerbsfähigkeit durch Reformen
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"Es gibt keine Alternative zur Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit. Deshalb ist es nun auch an der Zeit, klare Kante zu zeigen, wenn es darum geht, die Unabhängigkeit der Europäischen Zentralbank zu verteidigen, auch gegenüber unseren von uns sehr geschätzten Nachbarn und Partnern", sagte er. "Wir dürfen deswegen auch nicht zulassen, wenn versucht wird, diesen Kurs in Richtung Stabilitätskultur aufzubrechen, den Versuch, Einfluss auszuüben auf die Europäische Zentralbank", mahnte Rösler. Die Geldmenge zu erhöhen um so die Währung zu schwächen und die Exportchancen zu verbessern, wie dies beispielsweise in Asien umgesetzt würde, sei kein sinnvoller Weg.
Rösler zeigte sich gleichzeitig zuversichtlich, dass die EU-Strafzölle gegen Solarmodul-Importe aus China bald aufgehoben würden. Die vorläufigen Strafzölle gegen chinesische Hersteller, die seit der vergangenen Woche gelten, habe die EU-Kommission noch in eigener Verantwortung verhängen können. Er habe diese Entscheidung immer kritisiert und sich immer für eine Verhandlungslösung eingesetzt, so Rösler. Sanktionen einer Seite lösten immer nur Sanktionen der anderen aus.
Wenn in sechs Monaten jedoch die endgültige Entscheidung über die Fortdauer der Strafzölle in der EU falle, werde sehr schnell deutlich werden, dass die Mehrheit der Mitgliedsländer "für Verhandlungen und gegen Sanktionsmaßnahmen sind auf ganzer europäischer Ebene". Derzeit hätten insgesamt 17 Euro-Länder die gleiche ablehnende Haltung wie die deutsche Regierung.
Datum: 12.06.2013 - 07:59 Uhr
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