Kultusministerin Henzler stellt Haushaltsentwurf vor: ?Verlässliche finanzielle Rahmenbedingungen f

Kultusministerin Henzler stellt Haushaltsentwurf vor: ?Verlässliche finanzielle Rahmenbedingungen für die Schulen'

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Kultusministerin Henzler stellt Haushaltsentwurf vor: ?Verlässliche finanzielle Rahmenbedingungen für die Schulen'



(pressrelations) - Kultusministerin Dorothea Henzler hat heute im Plenum des Landtages in Wiesbaden ihren Haushaltsentwurf für das Jahr 2009 vorgestellt. Er sieht eine Erhöhung der Finanzmittel für die hessischen Schulen um 142 Millionen Euro vor. ?Trotz der schwierigen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen hat die CDU/FDP-Landesregierung Hessens Schulen mit dem Haushalt 2009 sehr gut ausgestattet. Insgesamt stehen in diesem Jahr rund 870 Millionen Euro mehr für Bildung zur Verfügung als noch 1999?, sagte die Ministerin.

Ein Schwerpunkt des neuen Haushalts sei neben den bereits angekündigten 1.000 zusätzlichen Lehrerstellen die Aufstockung um 63 neue Stellen für Lehrkräfte im Vorbereitungsdienst. ?Dadurch werden die Voraussetzungen für eine weitere Verbesserung der Unterrichtsqualität geschaffen?, sagte Henzler. Die Integrierten Gesamtschulen erhielten zur Verbesserung der Unterrichtsversorgung 50 zusätzliche Stellen sowie 47,2 Stellen zur vorgesehenen Verkleinerung der Eingangsklassen und 20 Stellen für die Bildung abschlussbezogener Klassen. Für den Ausbau der Ganztagsangebote seien weitere 105 zusätzliche Stellen im Haushalt ausgewiesen. ?Das ist so viel wie noch nie?, hob die Ministerin hervor.

Um den Schulen größere Gestaltungsmöglichkeiten zu geben, erhielten sie vom Schuljahr 2009/2010 an bis zu 10 Prozent der zugewiesenen nicht besetzten Stellen als Geldmittel zur freien Verfügung. Die Schulen könnten dieses Geld etwa für den Einsatz von Sozialpädagogen, Psychologen oder Verwaltungskräften verwenden. Das sei nicht nur, so Henzler, ?ein ganz wichtiger Schritt auf dem Weg hin zur selbstverantwortlichen Schule?. Auch das Ziel, in Hessen eine 105-prozentige Lehrerversorgung einzuführen, wovon die Schulen bis zu 20 Prozent in Geld erhalten können, werde somit vom kommenden Schuljahr an sukzessive verwirklicht.

Auch die im Koalitionsvertrag vereinbarte Erhöhung des Lernmittelbudgets auf 40 Millionen Euro pro Jahr sei mit dem neuen Haushalt schon nach wenigen Monaten Regierungszeit fast erreicht. ?Wir stellen in diesem Jahr 34 Millionen Euro für Lernmittel zur Verfügung. Das sind rund 22 Prozent mehr als im vergangenen Jahr?, sagte Henzler.



?Somit beginnen wir bereits in diesem Haushaltsjahr konsequent mit der Umsetzung der im Koalitionsvertrag vereinbarten Ziele und bieten den Schulen verlässliche Rahmenbedingungen für ihre Arbeit und für eine stetige Qualitätsverbesserung?, betonte die Ministerin.



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Datum: 13.05.2009 - 18:41 Uhr
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