Staatssekretär Schmidt: "Bundeswehrdrohnen sind keine Gefahr für den Weltfrieden"

(ots) - Der Staatsekretär im Bundesministerium der
Verteidigung Christian Schmidt (CSU) verteidigt in einem Beitrag für
die Wochenzeitung DIE ZEIT den militärischen Einsatz von Drohnen.
Nicht Drohnen seien eine "Gefahr für den Weltfrieden", sondern "die
asymmetrischen Bedrohungen des 21. Jahrhunderts". Daher plädiert
Schmidt für neue Regeln, die sich die Völkergemeinschaft bei der
Bekämpfung dieser asymmetrischen Bedrohungen geben solle. Die
Anwendung des bisherigen Kriegsvölkerrechts auf Drohneneinsätze sei
allerdings "ohne Probleme möglich". Man verspiele dadurch auch nicht
automatisch "unser humanitäres Erbe", so Schmidt weiter.

Um das Völkerrecht besser auf die neuen Herausforderungen
vorzubereiten, erwartet Schmidt, "dass sich das Parlament mit dem
Völkerrecht beschäftigt und nicht, wie im gestern konstituierten
Zweiten Untersuchungsausschuss zum Eurohawk, bloß auf die
Tagespolitik und die Person des Bundesministers Thomas de Maizière
zielt".

Der öffentlichen Debatte über den Einsatz von Drohnen unterstellt
Schmidt eine "erschreckende Undifferenziertheit": Dass Drohnen
bedenkenloser eingesetzt würden, sieht er als nicht bewiesen an.
"Auch bei ferngelenkten Waffen gibt es immer jemanden, der am
Bedienpult sitzt und Befehle gibt", so der 55-Jährige.
"Unkontrollierte 'James-Bond-Anwendungsszenarien'" seien
ausgeschlossen. Zudem eigneten sich Drohnen "weder zur
Massenvernichtung, noch verschärfen sie per se die Bedrohung für die
Zivilisation".

Der Beitrag von Christan Schmidt ist eine Antwort auf den Beitrag
"Töten aus sicherer Distanz" der Grünen-Politikerin Antje Vollmer,
der am 20. Juni 2013 in der ZEIT an selber Stelle erschien. Darin
kritisiert Vollmer den Einsatz von Drohnen scharf, da er in eine
Spirale "endloser Gewalt" führe.



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