Gesche Joost: Die Karten müssen auf den Tisch ? öffentlich!
ID: 907958
Gesche Joost: Die Karten müssen auf den Tisch - öffentlich!
Zur Warnung von FDP-Spitzenkandidat Brüderle vor zu viel Öffentlichkeit bei Spionageaufklärung erklärt das Mitglied im Kompetenzteam von Peer Steinbrück Gesche Joost:
Innenminister Friedrich äußert schon Verständnis für die USA, bevor er überhaupt konkrete Informationen über den millionenfachen Eingriff amerikanischer Geheimdienste in Grundrechte von Deutschen sieht. Und Rainer Brüderle warnt schon mal vorsichtshalber vor zu viel Öffentlichkeit bei der Aufklärung dieses Skandals. Das alles ist absurd. Selbstverständlich haben 80 Millionen Deutsche das Recht darauf zu erfahren, was mit ihren Daten passiert ist. Unser Problem ist nicht zu viel Transparenz. Unser Problem ist die Mischung aus Kumpanei und Geheimniskrämerei. Die Karten müssen auf den Tisch - öffentlich!
SPD Bundesgeschäftsstelle
Wilhelmstraße 141
10963 Berlin
Deutschland
Telefon: 030 25991 0
Telefax: 030 28090-507
Mail: pressestelle@spd.de
URL: http://www.spd.de
PresseKontakt / Agentur:
SPD Bundesgeschäftsstelle
Wilhelmstraße 141
10963 Berlin
Deutschland
Telefon: 030 25991 0
Telefax: 030 28090-507
Mail: pressestelle(at)spd.de
URL: http://www.spd.de
Datum: 11.07.2013 - 16:01 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 907958
Anzahl Zeichen: 1290
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 255 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Gesche Joost: Die Karten müssen auf den Tisch ? öffentlich!"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
SPD (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwule in der SPD (Schwusos) Ansgar Dittmar und die Fachsprecherin im Bundesvorstand der Schwusos für den Bereich "Homophobie und Sport" Martina Wilczynski erklären zur "Berliner Erklärung" gegen Homophobie: Ei
Scheytt und Krajewski: Bundesregierung gefährdet Kultur in Deutschland durch das Freihandelsabkommen mit den USA ...
In der folgenden gemeinsamen Erklärung von Oliver Scheytt und Christiane Krajewski, Mitglieder im Kompetenzteam von Peer Steinbrück, fordern sie, den Kulturbereich bei den Verhandlungen zum Freihandelsabkommen mit den USA auszuklammern und etwa die grenzüberschreitende Buchpreisbindung zu erhal
Matthias Machnig: Untätigkeit der Bundesregierung führt zu Desaster mit Ansage ...
Zu heutigen Medienberichten, denen zufolge die großen Energieversorger in Deutschland planen, möglicherweise bis zu einem Fünftel ihrer konventionellen Kraftwerkskapazitäten vom Netz zu nehmen, erklärt Matthias Machnig, für Energie und Umwelt zuständiges Mitglied im SPD-Kompetenzteam: Fo
Weitere Mitteilungen von SPD
SCHUSTER: Posthumes Magnitskij-Urteil schwächt Glaubwürdigkeit der russischen Justiz ...
Zur posthumen Verurteilung des Anwalts Sergej Magnitskij durch ein russisches Gericht erklärt die Sprecherin für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der FDP-Bundestagsfraktion Marina SCHUSTER: Dass der russische Anwalt Sergej Magnitskij fast vier Jahre nach seinem grausamen Tod in russischer
Landeszeitung Lüneburg: Der Traum ist längst nicht ausgeträumt / Prof. Christian Tams zu Syrien, Iran, Drohnen, Atomausstieg, Walfang und Arktis-Goldrausch im Lichte des Völkerrechts ...
Mit Waffenlieferungen an die syrischen Rebellen bewegt sich der Westen zumindest in einer Grauzone, meint der in Glasgow lehrende Völkerrechtler Prof. Dr. Christian J. Tams. Asymmetrische Kriege und neue Waffentechnologie erzwängen zwar den Wandel des Völkerrechtes, hebeln es aber nicht aus.
Prof. Dr. Jürgen Aring: „In der Metropolregion München ist eine abgestimmte Flächenentwicklung jetzt regionale Aufgabe“ ...
Eröffnet wurde die Veranstaltung im Strandkurhaus Waging vom Vorstandsvorsitzenden der Europäischen Metropolregion München e.V., dem Münchner Oberbürgermeister Christian Ude. Er war es, der konstatierte: „Viele Ziele, die andere Metropolregionen anstreben, sind hier bereits erreicht. Das birg
Neue Westfälische (Bielefeld): Brok räumt Juncker Chancen bei Neuwahl ein ...
Der Europaparlamentarier Elmar Brok (CDU) räumt dem luxemburgischen Regierungschef Jean-Claude Juncker nach dessen Rücktritt gute Chancen für die Neuwahlen ein. "Die Bevölkerung muss jetzt entscheiden, wem sie das Vertrauen schenkt, Herr Juncker hat sich in 18 Jahren als Premierminister
