Schwäbische Zeitung: Erste Runde geht an die Opposition - Kommentar

(ots) - Untersuchungsausschüsse sind bekanntermaßen
politische Kampfinstrumente, und die erste Runde im Euro-Hawk-Kampf
ging ganz klar an die Opposition. Sowohl Generalinspekteur Wolfgang
Schneiderhan als auch Ex-Verteidigungsminister Rudolf Scharping
machten deutlich, dass das Drohnen-Projekt ihrer Ansicht nach keinen
Geburtsfehler hat, sondern nicht gewissenhaft genug begleitet wurde.
Dass ein Minister sich bei großen Projekten nicht nur auf die Akten
verlassen und auch nicht nur auf die Aktenlage berufen kann.

Politisch geht es darum, wann genau der Verteidigungsminister vom
Debakel erfahren hat und ob er gelogen hat. Dann müsste er
zurücktreten, so die Opposition. Doch am Ende wird vielleicht eine
Lüge, auf jeden Fall aber ein politischer Fehler an Thomas de
Maizière hängen bleiben. Denn seine allseits gerühmte Stärke, sehr
klar strukturiert zu sein, ist gleichzeitig wohl auch sein größter
Nachteil. Was nicht Aktenlage ist, gibt es auch nicht. De Maizière
will erst spät von der abrupten Landung des Projekts, das keine
Zulassung für den europäischen Luftraum bekommt, erfahren haben. Mit
seinen Mitarbeitern reden aber ist - nicht nur in Ministerien - auch
eine wichtige Informationsquelle.



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Datum: 22.07.2013 - 21:37 Uhr
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