Rösler trifft ukrainischen Vize-Premierminister Arbusow sowie Finanzminister Kolobow
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(PresseBox) - Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler hat den Ersten Vize-Premierminister der Ukraine, Sergey Arbusow, sowie Finanzminister Juri Kolobow gestern Abend in Berlin zu einem Gespräch getroffen. Themen des Treffens waren die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen, die Perspektiven und ökonomischen Herausforderungen der Ukraine sowie der Ausbau der Beziehungen zwischen der Europäischen Union und der Ukraine.
Bundesminister Rösler: "Das geplante Assoziierungs- und Freihandelsabkommen der EU mit der Ukraine kann die demokratische Entwicklung und die Modernisierung der Ukraine auch im wirtschaftlichen Bereich deutlich voran bringen. Es wäre daher zu begrüßen, wenn das Abkommen beim Gipfel der Östlichen Partnerschaft im Herbst in Wilna unterzeichnet werden kann. Neben allen Fortschritten, sind hierfür jedoch noch weitere Anstrengungen der Ukraine erforderlich. Dies gilt insbesondere für Verbesserungen beim Investitions- und Geschäftsklima. Um die wirtschaftliche Entwicklung zu unterstützen und das Engagement von Unternehmen auszuweiten, ist es wichtig, bürokratische Handelshemmnisse und protektionistische Maßnahmen abzubauen und Rechtssicherheit sowie transparente Gerichtsverfahren zu gewährleisten."
Die ukrainische Regierung hat bereits zahlreiche Maßnahmen zur Verbesserung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen und zur Vorbereitung auf das Assoziierungs- und Freihandelsabkommen mit der Europäischen Union durchgeführt. Laut Arbusow ist die Erfüllung der von der Europäischen Union festgelegten Benchmarks ein vorrangiges Anliegen der Regierung. Die bis zum Gipfel in Wilna verbleibende Zeit soll dafür wirksam genutzt werden.
Das geplante Abkommen mit der Europäischen Union und die Gründung der Auslandshandelskammer werden positive Auswirkungen auf den bilateralen Handel zwischen Deutschland und der Ukraine haben. Das bilaterale Handelsvolumen erreichte 2012 7,29 Mrd. Euro und lag damit auf dem Niveau des Vorjahres (2011: 7,24 Mrd. Euro).
Mit der anstehenden Gründung der Deutsch-Ukrainischen Auslandshandelskammer erhält die deutsche Wirtschaft demnächst auch eine den bilateralen Wirtschaftsbeziehungen angemessene Vertretung. Arbusow sagte zu, sich für den baldigen Abschluss der Vereinbarung zur Gründung einer Deutsch-Urkainsichen Auslandshandelskammer und der dafür erforderlichen innerstaatlichen Voraussetzungen persönlich einzusetzen.
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Datum: 01.08.2013 - 09:34 Uhr
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