Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar
Schwarz-Gelb liegt in Umfragen erstmals vorn
Kein Zuckerschlecken
ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN
ID: 920127
Ergebnis der Bundestagswahl in Betracht gezogen? Doch der
ARD-Deutschlandtrend lässt keinen anderen Schluss zu: Eine Neuauflage
von Schwarz-Gelb scheint möglich zu sein. Das Bündnis, deren Partner
sich einst wechselseitig als "Gurkentruppe" und "Wildsäue"
beschimpften und einen großen Teil der Legislatur heftig miteinander
stritten, könnte also eventuell nach dem 22. September weitermachen.
Woran liegt das? Es liegt nicht nur an Merkels Popularität. Andere
Faktoren spielen auch eine Rolle. So ist zum Beispiel die deutsche
Wirtschaft erstaunlich robust, vor allem im Vergleich mit dem Rest
Europas. Gegen eine gute Konjunktur Wahlkampf zu machen ist
grundsätzlich kein Zuckerschlecken. Es ist zwar so, dass die von
Rot-Grün unter enormen Anstrengungen durchgeboxte Agenda 2010 viel
mit der jetzigen ökonomischen Stärke zu tun hat, aber das hilft SPD
und Grünen auch nicht weiter. Denn beide Parteien sind immer noch
damit beschäftigt, sich in weiten Teilen von der Agenda abzusetzen.
Die SPD hat noch kein zündendes Thema gefunden, um die
Bundesregierung in die Defensive zu drängen. Die
Geheimdienst-Spähaktion der NSA ist sicher wichtig, ebenso die Affäre
um die Drohne Euro Hawk. Aber keines dieser Themen ist
wahlentscheidend. Die Sozialdemokraten haben auch noch kein Mittel
gegen die Beliebtheit von Angela Merkel entdeckt. Von dieser Schwäche
zeugen auch die SPD-Wahlplakate, die Bände sprechen. Der eigene
Kanzlerkandidat Peer Steinbrück kommt nicht auf einem einzigen Plakat
vor. Dafür gibt es mehrere Motive mit Angela Merkel. Will man
Steinbrück verstecken? Bisher ist es nur die Bundeskanzlerin, die
beharrlich so tut, als gäbe es keinen Herausforderer, aber das kann
für die SPD eigentlich kein Maßstab sein.
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Datum: 01.08.2013 - 18:59 Uhr
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Politik & Gesellschaft
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