Südwest Presse: KOMMENTAR · RÜSTUNG
ID: 932857
Verteidigungsminister Thomas de Maizière scheint so seine liebe
Not mit dem fliegenden Gerät zu haben. Nach dem Debakel um die
Aufklärungsdrohne "Euro Hawk" hat der Minister neuerdings Ärger wegen
eines Hubschraubers. Der NH 90 fliegt zwar und besitzt anders als
besagte Drohne sogar eine Zulassung, wird dafür aber in der Marine,
die ihn einsetzen soll, als untauglich erachtet. Die Bundeswehr hat
einen weiten Weg vor sich: Den Umbau von Kräften zur
Landesverteidigung hin zu einer modernen Interventionsarmee. Dass
dieser Kraftakt - unter anderem - nur mit dem jeweils besten Gerät zu
stemmen ist, liegt auf der Hand. Doch einmal mehr drängt sich der
Verdacht auf, dass milliardenschwere Rüstungsaufträge nach anderen
Kriterien und mit leichter Hand vergeben werden. Wahlweise scheinen
die wohlwollende Förderung heimischer Rüstungsschmieden (NH 90) oder
das Prestige (Drohnen aller Art) schwerer zu wiegen als
Einsatztauglichkeit oder das Anforderungsprofil der Truppe, deren
Stimmung ohnehin trübe ist. Dass die Bewertung der Leistungen des
Ministers parteipolitischen Fronten folgt, liegt auf der Hand. Die
schwarz-gelben Ausflüchte wirken so abgedroschen wie die formelhaft
wiederholte Rücktrittsforderung der Opposition: "So ein Minister kann
nicht im Amt bleiben." Gemach, das wird er nicht, schließlich ist die
Legislaturperiode ohnehin zu Ende. Die eigentliche Aufgabe erwartet
den neuen Bundestag: Die ständige Kontrolle aller Rüstungsgeschäfte,
denn Vertrauen scheint hier fehl am Platz. Das ist die wichtigste
Lehre aus den Beschaffungsdesastern - für die mehr Minister
geradestehen müssen als nur Thomas de Maizière.
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Südwest Presse
Ulrike Sosalla
Telefon: 0731/156218
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Datum: 26.08.2013 - 19:23 Uhr
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