KOPPELIN: FDP verlangt Anwesenheit der Kanzlerin
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KOPPELIN: FDP verlangt Anwesenheit der Kanzlerin
In der für Pfingstsonntag einberufenen Sondersitzung des Haushaltsausschusses des Bundestages muss die Bundeskanzlerin das Rettungspaket der Bundesregierung für OPEL erläutern. Sie muss dann begründen, warum es in dem von ihr geführten Bundeskabinett eine Entscheidung gegen die Auffassung des Bundeswirtschaftsministers zu Guttenberg gegeben hat.
Der Haushaltsausschuss hat Anspruch darauf, im vollen Umfang informiert zu werden. Dazu ist die Anwesenheit der Bundeskanzlerin unerlässlich. Als haushaltspolitischer Sprecher der FDP habe ich daher heute die Anwesenheit der Bundeskanzlerin beantragt.
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Datum: 03.06.2009 - 11:03 Uhr
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