Badische Neueste Nachrichten: In der Falle
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seinen französischen Amtskollegen und möglichen Waffenbruder François
Hollande bloßzustellen, dann wäre er nicht anders vorgegangen. Der
Sozialist steckt in der Falle, seit der überraschenden Wende
Washingtons in der Syrien-Frage und dem Beschluss Obamas, den
Kongress um Zustimmung zu einem möglichen Militäreinsatz zu bitten.
Denn jetzt mehren sich auch in Frankreich die Stimmen derer, die
ebenfalls eine Abstimmung im Parlament fordern, und Hollande muss
zurückrudern. Eigentlich hatte der oft als Zauderer verschriene
Hollande mit einer entschlossenen Linie gegen das Regime in Damaskus
Führungsstärke beweisen wollen. Frankreich sei zu einer "Strafe"
bereit, das mutmaßliche "Chemie-Waffen-Massaker" könne nicht ohne
Antwort bleiben, tönte der Sozialist noch vergangene Woche. Doch
statt einer raschen Reaktion an der Seite der USA ist nun
allenthalben Zögern angesagt. Eigentlich kann Frankreichs Präsident
als Oberbefehlshaber der Armee das Parlament bei Fragen von Krieg und
Frieden umgehen und alleine über Militäreinsätze entscheiden. Die
komplizierte außenpolitische Lage bringt den bisherigen
innenpolitischen Konsens jedoch ins Wanken. Auch die französischen
Bürger zweifeln inzwischen mehrheitlich an der Sinnhaftigkeit einer
Militärintervention.
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Badische Neueste Nachrichten
Klaus Gaßner
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Datum: 03.09.2013 - 22:10 Uhr
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