Vermittlungsausschuss setzt Beratungen zu Biokraftstoffen fort
ID: 94281
Vermittlungsausschuss setzt Beratungen zu Biokraftstoffen fort
Mittwoch, 10. Juni 2009, 16.30 Uhr,
im Bundesrat, Leipziger Straße 3-4,
10117 Berlin,
Saal 1.128,
zur Fortsetzung seiner 12. Sitzung zusammen, um erneut über das Gesetz zur Änderung der Förderung von Biokraftstoffen zu beraten. Er hatte sich bereits am 27. Mai 2009 mit den Änderungswünschen des Bundesrates befasst, seine Beratungen jedoch vertagt. Die Länder sind mit der vom Bundestag beschlossenen Reduzierung der Beimischungsquote von Biosprit nicht einverstanden und fordern zudem Steuererleichterungen für Biodiesel und Pflanzenöl.
Die Vorbesprechungen finden für die
A-Seite um 16.15 Uhr in Saal 2.088 und die
B-Seite um 16.00 Uhr in Saal 2.128
statt.
Akkreditierungshinweis
Es besteht die Möglichkeit zu Auftaktbildern vor Beginn der Sitzung. In der Regel stehen Mitglieder des Vermittlungsausschusses im Anschluss an die Sitzung für Statements zur Verfügung.
Voraussetzung für den Zugang zum Bundesratsgebäude ist eine Jahresakkreditierung des Deutschen Bundestages oder des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung beziehungsweise die Akkreditierung für die Legislaturperiode. Tagesakkreditierungen sind über die Pressestelle des Bundesrates (Fax: 030 189100-198) unter Angabe des Namens, des Mediums, des Geburtsdatums und des Geburtsortes möglich.
Für Rückfragen:
Tel.: 030 189100-171
Datum: 05.06.2009 - 19:41 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 94281
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