ÖDP zieht in fünf bayerische Bezirkstage ein
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ÖDP zieht in fünf bayerische Bezirkstage ein
2 Mandate in Oberbayern und je ein Sitz in Niederbayern, Oberpfalz, Schwaben und Mittelfranken
Erfolg für die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP): Sie hat ihr Bezirkstagsmandat in Niederbayern mit 4,66 Prozent verteidigen können. In Oberbayern erhielt die ÖDP mit 3,1 Prozent diesmal zwei Sitze. Neu ist die ÖDP in der Oberpfalz (3,0 Prozent), in Mittelfranken (1,75 Prozent) und Schwaben (2,5 Prozent) mit je einem Mandat vertreten. Damit ist die ÖDP in fünf von sieben bayerischen Bezirkstagen vertreten. Bisher hatte die ÖDP nur in zwei Bezirkstagen Mandate.
Gewählte Bezirksräte sind:
Schwaben: Alexander, Abt, Stadtrat in Memmingen
Mittelfranken: Ingrid Malecha
Oberpfalz: Joachim Graf, Stadtrat in Regensburg
Niederbayern: Urban Mangold, 2. Bürgermeister in Passau
Oberbayern: (Namen der beiden Gewählten noch nicht bekannt)
http://wahlen.oedp.de/startseite/bezirkstagswahlergebnisse/
Der bayerische ÖDP-Vorsitzende Klaus Mrasek dankte allen gewählten Bezirksräten. Die Bezirkstage sollten sich nach Ansicht des ÖDP-Landesvorsitzenden auch in die von Ministerpräsident Seehofer geplante Dezentralisierung Bayerns einbringen. Dies sei "ein sinnvolles Vorhaben". Es stelle sich jedoch die Frage, "ob man dazu wirklich ein neues Ministerium mit zusätzlicher Ministerialbürokratie braucht" - wie Seehofer dies angekündigt habe. "Die Bezirke dürfen da nicht als Zuschauer daneben stehen. Über viele regionale Angelegenheiten lässt sich im Bezirk sachgerechter entscheiden als von einem fernen Ministeriumsschreibtisch aus", so Mrasek.
Die Bezirkstage sollten künftig auch verstärkt als Anwalt des Regierungsbezirkes gegenüber Bund und Land auftreten. "Wenn beispielsweise naturzerstörende Großprojekte durchgepeitscht werden, sollten die Bezirkstage neben ihren klassischen Aufgaben auch schon mal hörbar fordern: So nicht!", meint Mrasek.
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Datum: 18.09.2013 - 16:51 Uhr
Sprache: Deutsch
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