Südwest Presse: Kommentar zur SPD

(ots) - Die Demokratie weist den Parteien verschiedene
Funktionen zu, die mehr oder weniger attraktiv, aber niemals
ehrenrührig sind. Wenn die SPD nun so tut, als sei die Entscheidung
zwischen der Oppositionsrolle und dem möglichen Eintritt in eine
große Koalition die Wahl zwischen Pest und Cholera, dann bezeugt sie
weder dem parlamentarischen System in Deutschland den nötigen Respekt
noch dürfte es der SPD auf diese Weise gelingen, sich aus dem
Jammertal zu befreien, in dem sie trotz regionaler Erfolge
unverändert steckt. Wer schon vor der Wahl ausschließt, sich erneut
zum Steigbügelhalter der Union degradieren zu lassen, hat es
hinterher naturgemäß schwer, nüchtern die Lage zu beurteilen und alle
Optionen ergebnisoffen zu prüfen - selbst das Bündnis mit einer
Kanzlerin, die ihre Koalitionspartner derart atomisiert wie die SPD
2009 und die FDP noch dramatischer vier Jahre später. Und natürlich
ist die Rolle des Juniorpartners einer Partei, die nur um fünf
Mandate an der absoluten Mehrheit vorbeigeschrammt ist, undankbar und
fordernd zugleich. Dennoch wäre es falsch von der SPD, die
Regierungsbildung zur taktischen Hängepartie werden zu lassen und den
Grünen den Schwarzen Peter des Mehrheitsbeschaffers zuzuschieben. Die
Partei soll offen und hartnäckig für ihre politischen Ziele kämpfen -
entweder als verantwortlicher Teil der künftigen Regierung oder
selbstbewusst in der Opposition.



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Südwest Presse
Ulrike Sosalla
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Datum: 23.09.2013 - 19:28 Uhr
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