Neue OZ: Kommentar zu Parteien / Bundestag
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Zwei Tage nach der Bundestagswahl haben die Fraktionen ihr
Führungspersonal neu bestimmt, mit erheblichen Unterschieden. Die
Volksparteien setzen ganz auf Kontinuität. In der Union haben der
Fraktionsvorsitzende Volker Kauder (CDU) und Landesgruppenchefin
Gerda Hasselfeldt (CSU) große Zustimmung erhalten.
Nahezu ebenso eindeutig fiel das Votum der sozialdemokratischen
Parlamentarier für den Fraktionsvorsitzenden Frank-Walter Steinmeier
und den parlamentarischen Geschäftsführer Thomas Oppermann aus. Es
handelt sich bei allen um erfahrene Spitzenpolitiker, und die werden
dringend gebraucht, wenn es in den vermutlich zähen
Koalitionsgesprächen der kommenden Wochen um mögliche inhaltliche
Kompromisse geht.
Die Grünen dagegen stellen ihre erste Reihe ganz neu auf, und
dieser Wechsel ist nach der Niederlage vom Sonntag konsequent. Bei
ihnen macht die Generation 50 plus Platz für die Generation 40 plus:
Renate Künast, Claudia Roth und Jürgen Trittin ziehen sich nach
vielen Jahren an der Macht zurück. Frischer Wind statt geschlossener
Zimmer, das war für die Ökopartei überfällig. Bei der Linkspartei ist
es gut möglich, dass es noch zu Zerreißproben kommt. Dass die beiden
Spitzenkandidaten Gregor Gysi und Sahra Wagenknecht beide vor
internen Kämpfen warnen, spricht Bände. Gysi führte die Fraktion vier
Jahre alleine. Macht abzugeben dürfte ihm schwerfallen.
Christof Haverkamp
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Datum: 24.09.2013 - 22:00 Uhr
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