Börsen-Zeitung: Frankfurter Farben, Kommentar zu Koalitionsoptionen von Bernd Wittkowski
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Schäfer-Gümbel gemeinsam an einem Kabinettstisch vorstellen? Eben.
Die Wahlergebnisse nicht nur in Hessen, sondern auch auf Bundesebene,
nicht zuletzt aber die überhaupt nicht stimmende Chemie zwischen
Personen, nirgendwo so trefflich zu erkennen wie zwischen dem
CDU-Ministerpräsidenten Bouffier und dem SPD-Landesvorsitzenden
"TSG", zwingen die Parteien, auch in Berlin und Wiesbaden ernsthaft
über Konstellationen nachzudenken, die noch vor wenigen Jahren neben
dem Intermezzo im Stadtstaat Hamburg allenfalls in der
Kommunalpolitik eine realistische Option waren: Schwarz-Grün.
Natürlich bewegen wir uns zu einem Zeitpunkt, da - im Bund - noch
nicht einmal das erste Sondierungsgespräch zwischen Union und Grünen
stattgefunden hat, im Bereich der Spekulation. Noch ist alles
möglich, fast alles: Rot-Rot-Grün, so verlockend die Chance für den
"Politikwechsel" aus Sicht seiner Befürworter sein mag, eher nicht.
Denn diesen politischen Selbstmord werden SPD und Grüne in Hessens
Landeshauptstadt nicht begehen, in Berlin sowieso nicht. Aber auch
wenn der Weg zu schwarz-grünen Bündnissen noch weit und steinig ist,
erscheinen die wechselseitigen Signale dieser potenziellen Partner
doch bemerkenswert aufrichtig. Das ist zumal seitens der Union
eindeutig mehr als nur politisches Taktieren in der Absicht, dem
vermeintlich nächstliegenden Koalitionspartner SPD zu zeigen, dass es
im Zweifelsfall eine Alternative gäbe.
Grüne Realos und CDU/CSU stehen einander heute politisch näher als
beide den Sozialdemokraten. In den Reihen von Schwarzen wie von
Grünen - Letztere werden von SPD-Leuten ja schon mal als
"Mittelstandspartei" geschmäht - finden sich viele bürgerliche
Wertkonservative, die das Interesse an einer konsequenten (und
bezahlbaren) Energiewende ebenso verbindet wie eine grundsätzlich
wirtschaftsfreundliche Haltung und eine gesunde Skepsis gegenüber
Steuererhöhungen. Daher stoßen schwarz-grüne Optionen, zumal mit
Blick auf die möglichen Alternativen, in der Wirtschaft durchaus auf
große Sympathie. Zum Beispiel in Frankfurt. Ausgerechnet in der
deutschen Finanzhauptstadt bewährt sich diese Farbkombination -
freilich seit dem vorigen Jahr ergänzt um das Rot des
Oberbürgermeisters Peter Feldmann (SPD) - seit 2006 als konfliktarme
Partnerschaft mit einer auffallend sachorientierten, unaufgeregten
und im Ergebnis vorzeigbaren Politik. Gut denkbar, dass dieses
Exempel unter den gegebenen Umständen auf andere Ebenen abfärbt.
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Datum: 07.10.2013 - 20:55 Uhr
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