Patentstreit von Durst gegen EFI: Bundespatentgericht erklärt Ansprüche von Durst für nichtig

(PresseBox) - 08.11.2013 - In weiten Teilen für nichtig erklärt hat das Bundespatentgericht (München) ein Patent der Durst Phototechnik Digital Technology GmbH mit Bezug auf den Druck mit weißer Tinte. Dies gab EFI? (NASDAQ: EFII), weltweit führend mit kundenorientierten Innovationen im Digitaldruck, heute bekannt. Vorausgegangen war eine Patentverletzungsklage der Durst GmbH gegen EFI.
Verletzt hatte EFI nach Behauptung der Durst GmbH das deutsche Patent DE 10 2005 006 092. Dies hatte EFI zurückgewiesen und im Gegenzug eine Nichtigkeitsklage beim Bundespatentgericht eingereicht. Unhaltbar, so argumentierte EFI, seien weite Teil des Patents, da die darin beanspruchten "Neuerungen" bereits Jahre zuvor bekannt gewesen seien. Aus ähnlichen Gründen hatten bereits Gerichte in Mannheim und Karlsruhe ein Gebrauchsmuster der Durst GmbH, das sich auf dieselbe "Erfindung" bezog, für ungültig befunden.
Angeschlossen hat sich dieser Sichtweise nun - am 23. Oktober - auch das Bundespatentgericht, indem es wesentliche Aspekte des Patents für nichtig erklärte. Legt die Durst GmbH dagegen keine Berufung ein, so hat ein langjähriger, durch sie ausgelöster Patentstreit seinen Abschluss gefunden.
Dazu Bryan Ko, Syndikus von EFI: "Wettbewerb, so meinen wir, sollte auf dem Markt, nicht im Gerichtssaal, stattfinden. Ins Feld führen sollten die Unternehmen wahre, kundenorientierte Innovationen, nicht etwa fragwürdige Patentansprüche. Wenn es sein muss, werden wir uns auch künftig energisch zur Wehr setzen. Unser Hauptaugenmerk aber richten wir unbeirrbar auf Ideen und Technologien, die zum Erfolg unserer Kunden beitragen."

EFI? (www.efi.com) ist ein weltweiter Anbieter von Produkten, Technologien und Dienstleistungen, die den Übergang von analogem zu digitalem Imaging anführen. Das in Silicon Valley ansässige Unternehmen hat Büros auf der ganzen Welt. Sein leistungsstarkes integriertes Produktportfolio umfasst digitale Frontend-Server, Inkjet-Druckmaschinen und Tinten für das Supergroßformat, Großformat, Etiketten und für Keramik, Software für Produktionsworkflows, Web-to-Print und Geschäftsautomatisierung sowie Cloud-Lösungen für Büros, Unternehmen und mobile Anwendungen. Diese Produkte erlauben den Anwendern, Informationen auf einfache und effektive Art zu produzieren und zu kommunizieren und versetzen Unternehmen in die Lage, ihre Gewinne, Produktivität und Effizienz zu steigern.


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Datum: 08.11.2013 - 08:32 Uhr
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