ResMed erwirkt in Deutschland einstweilige Verfügungen gegen APEX und BMC und verfolgt die Durchsetzung seiner Patente in Europa weiter

(ots) - ResMed , Innovator und
Pionier in der Entwicklung von Produkten zur Therapie schlafbezogener
Atemstörungen, hat in Deutschland einstweilige Verfügungen gegen
mehrere Patentverletzungen durch den taiwanesischen
Medizingerätehersteller APEX Medical Corp. (APEX) und den
chinesischen Medizingerätehersteller BMC Medical Co., Ltd (BMC)
erwirkt. Mit den vom Landgericht München I erlassenen,
erstinstanzlichen einstweiligen Verfügungen wird APEX und BMC bis zu
einem weiteren Gerichtsbeschluss untersagt, bestimmte Produkte in
Deutschland zu verkaufen oder auf den Markt zu bringen. Es handelt
sich dabei um die folgenden Produkte:


-- Die APEX WiZARD 210- und WiZARD 220-Atemmaskenkopfbänder
-- BMCs RESmart CPAP- Atemtherapiegeräte
-- BMCs Willow/FeaLite - Nasal Pillow Systeme


Außerdem hat ResMed Patentverletzungsklagen beim Landgericht
München eingereicht. Darin fordert ResMed Schadenersatz und beantragt
einen Gerichtsbeschluss, der die Verletzung von ResMed-Patenten durch
die oben aufgeführten Produkte sowie die unten angeführten
zusätzlichen Produkte dauerhaft untersagt:


-- Die APEX iCH- und XT Fit-CPAP-Atemtherapiegeräte
-- Die APEX WiZARD 210- und WiZARD 220 Masken


Dieses Jahr hat ResMed bereits entsprechende Gerichtsverfahren
gegen APEX und BMC in den USA bei der International Trade Commission
(ITC), der US-Behörde für Außenhandel, eingeleitet. Die auf Antrag
von ResMed eingeleitete Untersuchung der US-Regierung gegen APEX hat
zu einem Beschluss der geführt, mit dem APEX der Import und Verkauf
von patentverletzenden APEX-Produkten untersagt wurde.

Die Verfahren gegen BMC sind noch anhängig.

David Pendarvis, ResMeds Global General Counsel und Chief
Administrative Officer erklärte in diesem Zusammenhang: "ResMed ist
ein weltweit tätiges Unternehmen, dessen Produkte auf grund seiner


Investitionen in Forschung und Entwicklung exzellente Eigenschaften
hinsichtlich Leistung, Qualität und Komfort aufweisen. Wir werden
auch weiterhin unsere Investitionen in gewerbliche Schutzrechte
verteidigen und alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen, um
Patentverletzungen überall auf der Welt zu verhindern."

Informationen zu ResMed: de.newsaktuell.mb.nitf.xml.Br@e482eb6
ResMed ist ein führender Entwickler, Hersteller und Anbieter von
medizinischem Zubehör für die Behandlung, Diagnose und Therapie
schlafbezogener und anderweitiger Atmungsstörungen. Wir haben uns dem
Ziel verschrieben, innovative Produkte zu entwickeln, um das Leben
der an diesen Krankheiten
[http://www.presseportal.de/stichwort/krankheiten/732] leidenden
Menschen grundsätzlich zu verbessern und das Bewusstsein von
Patienten und Gesundheitsfachkräften hinsichtlich der potenziell
schwerwiegenden gesundheitlichen Folgen unbehandelter schlafbezogener
Atmungsstörungen zu schärfen. Nähere Informationen zu ResMed sind auf
http://www.resmed.com [http://www.resmed.com/] verfügbar.

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Gretchen Griswold Constance Bienfait

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Datum: 20.11.2013 - 14:07 Uhr
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- Klagen zur Unterbindung von Patentverletzungen bei Geräten und Masken in Deutschland eingereicht

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