Neue OZ: Kommentar zu Offshore
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Der energiepolitische Zickzack-Kurs der Koalitionäre in spe ist
zum Verzweifeln. Da werden erst die Ziele der Energiewende infrage
gestellt und kräftig zurückgeschraubt. Und kaum zwei Wochen später
folgt eine Wohltat, mit der kaum jemand gerechnet hätte. Das
Verlängern des Stauchungsmodells ist zwar richtig und wichtig: Die
höhere Förderung für einen kürzeren Zeitraum erleichtert
Investitionen und kostet unterm Strich keinen Cent mehr. Für die
Offshore-Industrie, die in Niedersachsen und Bremen mehrere Tausend
Arbeitsplätze geschaffen hat, ist das ein positives Signal. Für das
Projekt Energiewende ist die Entscheidung wegweisend.
Fraglich ist aber, ob damit wirklich der erhoffte Durchbruch
geschafft ist. Denn die jüngste Volte belegt vor allem eins: Die
deutsche Energiepolitik bleibt auch unter einer möglichen
schwarz-roten Regierung inkonsequent. Die Politik hat aus dem
Desaster der vergangenen Jahre nichts gelernt. Weiter ist damit zu
rechnen, dass sich die Beschlusslage im Jahrestakt ändern wird.
Das Hin und Her der vergangenen Jahre hat zu einem
Beinahe-Stillstand beim Aufbau der Offshore-Windenergie geführt.
Damit die Wirtschaft Milliarden in Windparks auf dem Meer investieren
kann, muss die Bundespolitik dringend ihren bisherigen Irrweg
verlassen, ein erster Schritt wäre, sich auf einen Kurs zu einigen
und verbindliche Aussagen zu treffen. Damit ließe sich nötiges
Vertrauen zurückgewinnen.
Alexander Klay
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Datum: 21.11.2013 - 22:00 Uhr
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