Badische Neueste Nachrichten: Ein Reförmchen
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noch an Herrn Tur Tur erinnern. Jim Knopf und Lukas, der
Lokomotivführer, treffen ihn irgendwo in der chinesischen Wüste. Je
weiter man von ihm weg ist, umso größer wirkt er, doch je näher die
beiden ihm kommen, umso kleiner wird Herr Tur Tur, der Scheinriese.
Mit der Gesundheitsreform, die Union und SPD jetzt unter großem
Theaterdonner und noch größerem Zeitdruck ausgehandelt haben, verhält
es sich nicht anders. Bei näherer Betrachtung entpuppt auch sie sich
als eine Art politischer Tur Tur: Keine große Reform, sondern ein
Reförmchen, ausgehandelt auf dem kleinsten gemeinsamen Nenner und
nicht an den Problemen eines immer teurer werdenden Systems
ausgerichtet, sondern vor allem an parteipolitischen Interessen. Die
Union hat die Arbeitgeber wie versprochen vor weiteren
Beitragssteigerungen verschont, die SPD die ungeliebten
Zusatzbeiträge gekippt, die Kopfpauschale Light, wenn man so will -
der Rest ist die übliche Rhetorik. Schwierige Gespräche, faire
Zusammenarbeit. Guter Kompromiss. Man kennt das ja inzwischen. Mehr
Effizienz im System? Wahltarife für gesetzlich Versicherte,
Beitragsrückerstattungen für besonders kostenbewusste Mitglieder? Ein
attraktiverer Pflegeberuf? Fehlanzeige, hier wie dort. Auf eine der
größten Baustelle haben sich die Koalitionäre gar nicht erst gewagt.
Das duale System aus gesetzlichen und privaten Kassen. Anstatt den
Versicherten den Wechsel zu erleichtern, mauern Union und SPD sie
regelrecht ein.
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Badische Neueste Nachrichten
Klaus Gaßner
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Datum: 22.11.2013 - 22:45 Uhr
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