Kölner Stadt-Anzeiger: Historiker Heinrich August Winkler zu SPD-Mitgliedervotum: "Ein Nein hätte katastrophale Folgen für die SPD"
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die SPD-Mitglieder vor einem "Nein" in der Mitgliederentscheidung
über eine große Koalition. "Die Konsequenz eines Nein wäre für die
SPD katastrophal", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger"
(Samstag-Ausgabe). "Die anschließende Bildung einer Koalition
zwischen den Unionsparteien und den Grünen ist nahezu ausgeschlossen.
Es dürfte also zu Neuwahlen kommen und in diesen dürfte die SPD
gnadenlos abgestraft werden. Sie würde nach meiner Einschätzung weit
unter die 20 Prozent fallen und auf viele Jahre hinaus keine
gestaltende Rolle in der deutschen Politik mehr spielen können",
sagte Winkler. Der Historiker ist SPD-Mitglied und arbeitet derzeit
an seinem dritten Band zur "Geschichte des Westens", der im Herbst
erscheinen soll. Zu seiner persönlichen Erwartung über den Ausgang
des Votums sagte er: "Ich erwarte ein deutliches Ja. Eine knappe
Mehrheit wäre eine schwere Hypothek der großen Koalition."
Plebiszite in Parteien seien generell problematisch. "Tatsächlich
ist es sehr problematisch, wenn eine Partei von einer langwierigen
innerparteilichen Willensbildung bis hin zu einem Parteireferendum
nicht nur die deutsche Politik, sondern auch die Politik Europas
abhängig macht. Die politischen Parteien in einer demokratischen
Gesellschaft sind klug beraten, das Prinzip der repräsentativen
Demokratie auch innerparteilich gelten zu lassen."
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Datum: 30.11.2013 - 01:00 Uhr
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