Neue OZ: Kommentar zu Kabinett / Merkel
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Ende gut, alles gut? Zwölf Wochen nach der Bundestagswahl steht
endlich fest, welche Minister künftig das Land regieren. Noch nie
dauerten Koalitionsverhandlungen in Deutschland so lange wie dieses
Mal. Ein Signal des Aufbruchs geht von der neuen Koalition nicht aus.
Dafür prägen zu viele altbekannte Köpfe das Gesicht des schwarz-roten
Kabinetts. Aber immerhin: Das Ergebnis der Verhandlungen ist solide.
Und es kann endlich wieder gearbeitet werden.
Große Herausforderungen sind zu bewältigen: Die Energiewende und
die Stabilisierung des Euro gehören genauso dazu wie Korrekturen in
der Pflegeversicherung oder die Bundeswehrreform. Und so wichtig
Absprachen im Koalitionsvertrag auch sind, in der Praxis erweist sich
erfahrungsgemäß vieles als unrealistisch, schon allein aus
finanziellen Gründen.
Sicher ist deshalb: Der Zauber des Neuanfangs wird bald
verfliegen. Und dann kommt es darauf an, welches Arbeitsklima die
schwarz-rote Koalition entwickelt. Vor allem muss sich zeigen, ob die
Unionsparteien, die der SPD inhaltlich und personell weit
entgegengekommen sind, auf Dauer mit diesem Ungleichgewicht leben
können. Auffällig war schon bei der Vorstellung der Minister, wie
fröhlich und selbstbewusst sich SPD-Chef Sigmar Gabriel zeigte - und
wie nüchtern sich Angela Merkel und Horst Seehofer äußerten. Sie
haben einen Regierungspartner gefunden, allerdings um einen hohen
Preis.
Uwe Westdörp
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Datum: 15.12.2013 - 22:00 Uhr
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