Thüringische Landeszeitung: Kommentar zur neuen Ost-Beauftragten Iris Gleicke:
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Erinnern Sie sich noch? Dirk Niebel, jener
FDP-Entwicklungshilfeminister mit dem olivgrünen Bundeswehr-Käppi,
hatte vor der Wahl 2009 auch getönt, wie überflüssig das Ressort doch
eigentlich sei. Er wollte es ins Wirtschaftsministerium integrieren.
Als er selbst dann Minister wurde, war das alles Schnee von gestern.
Auffällig geworden ist Niebel nicht, außer durch sein Protegieren von
FDP-Parteibuchinhabern im eigenen Haus.
Iris Gleicke, die Südthüringer SPD-Bundestagsabgeordnete, wollte
im Sommer noch den Ostbeauftragten der Bundesregierung abschaffen.
Sie machte sich für jemanden stark, der die Interessen
strukturschwacher Regionen in Ost und West vertritt. Alles vergessen
und vorbei, wenn ein Amt lockt.
Die Reihe der Ost-Beauftragten ist lang, Spuren hat keiner
hinterlassen - von dem unsäglichen Sachsen Rolf Schwanitz bis zum
netten Herrn Bergner, dem früheren Ministerpräsidenten
Sachsen-Anhalts, der zwar viel unterwegs war, dessen Leistungsbilanz
aber mehr als dürftig ist. Auf der Haben-Seite können sie alle wenig
verbuchen. Die starken Stimmen der neuen Länder in Berlin sind nicht
die subalternen Staatssekretär, egal, ob wie bisher im Innen- und
künftig im Wirtschaftsressort. Das sind die Ministerpräsidenten. Sie
holen für die neuen Länder die Kohlen aus dem Feuer, während die
Ost-Beauftragten meist nur als hilflose Marionetten ihrer Minister
wirken. Das wird auch so bleiben. Jetzt also Iris Gleicke. Sie hat in
Berlin bisher mehr im Stillen gewirkt, kann aber wohl ganz gut
Strippen ziehen. Die Stimme des Ostens muss aber von anderem Kaliber
sein als eine bisher unauffällige Parteisoldatin.
Von Hartmut Kaczmarek
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Datum: 16.12.2013 - 19:10 Uhr
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