Neue OZ: Kommentar zu HSH Nordbank

(ots) - Schlag ins Gesicht

Konsequenzen aus der globalen Finanzkrise zu ziehen war und ist
ein mühsames Geschäft. Den komplizierten Bankensektor neu zu
regulieren und sicherer zu machen, ohne seine wichtigen Funktionen
für die Gesamtwirtschaft zu beeinträchtigen, erfordert Sorgfalt und
Zeit. Dass aber das Steuerrecht erst Ende 2011 so verändert wurde,
dass Banken sich Phantom-Kapitalertragsteuern nicht mehr erstatten
lassen können, schreit zum Himmel. Die verlockende Wirkung dieses
Schlupflochs war bekannt. Hasardeure wie in den Reihen der HSH
Nordbank konnten davon regen Gebrauch machen. Die Möglichkeit, ja die
Wahrscheinlichkeit muss Steuer- und Aufsichtsbehörden sowie
Fachpolitikern im Bundestag bewusst gewesen sein. Gehandelt hat der
Gesetzgeber zu spät.

Und was die HSH Nordbank angeht, zeigt sich erneut: Wer einmal
schummelt, dem traue nicht. Es war illusorisch zu glauben, dass nach
dem Abgang des damaligen, inzwischen vor Gericht stehenden HSH-Chefs
Dirk Jens Nonnenmacher alles aufgedeckt sein würde. Bestätigt sich
der Verdacht dubioser Dividendengeschäfte, ist das ein Schlag ins
Gesicht aller rechtschaffenen Mitarbeiter, ihrer Kunden und der
Steuerzahler: Denn es steht schlecht um die Landesbank des Nordens.
Staatsgarantien für ihre Kreditportfolios mussten in diesem Jahr von
sieben auf zehn Milliarden Euro erhöht werden.

Christian Schaudwet



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Datum: 17.12.2013 - 22:00 Uhr
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