Politik & Gesellschaft
Saarbrücken: Im unionsinternen Streit um den "Masterplan
Migration" unterbreitet der Vorsitzende des Europausschusses des
Bundestages, Gunther Krichbaum (CDU), einen Kompromissvorschlag.
Krichbaum sag ...
Berlin: Eine große Mehrheit der Deutschen Bevölkerung befürwortet laut einer repräsentativen Emnid-Umfrage Undercover-Recherchen und stärkere Tierschutzkontrollen ...
München: "Ordnungsgemäße Zustände an der Grenze sind für
einen Rechtsstaat unabdingbar. Der Masterplan von Bundesinnenminister
Horst Seehofer ist der richtige Weg, um wieder Vertrauen in einen
handl ...
Frankfurt am Main: (Mynewsdesk) Was tun, wenn ein Mensch im Pflegeheim keine Patientenverfügung hat und plötzlich nicht mehr für sich entscheiden kann? Nicht nur für ihn, sondern auch für Angehörige, Pflegekräfte ...
Karlsruhe: Koalitionsstreit hat erhebliche Auswirkung. Jeder dritte Unternehmer ist unzufrieden mit der Landesregierung ...
Köln: In der Wohnung des 29-Jährigen Tunesiers, der am
Dienstagabend in seiner Wohnung in Köln-Chorweiler festgenommen
wurde, ist eine hochgiftige Substanz aufgefunden worden. Das erfuhren
"Express ...
Berlin: Wichtiger Schritt vor allem im Interesse kleiner
und mittlerer Unternehmen
Vor einigen Wochen haben die EU-Mitgliedsstaaten der Kommission
das Mandat erteilt, Verhandlungen über die Errichtung ...
Potsdam:
Auch nach dem personellen Umbau in Woidkes Staatskanzlei wächst
die Kritik aus den eigenen Reihen. Linke-Fraktionschef Christoffers
kritisiert, dass das Agrarministerium seit einem Jahr keinen ...
Essen:
Der Streit um das neue bayerische Polizeigesetz zeigt die
Aktualität und Emotionalität des Themas:
- Wie viel Durchgriffsrecht und Ausrüstung braucht die Polizei zur
Gefahrenabwehr?
...
Düsseldorf: Aktuelle Grichtsurteile auf einen Blick ...
Berlin: Die AfD-Bundestagsfraktion will am Freitag den
Entwurf eines Gesetzes in den Bundestag einbringen, welches die
Rechtstellung der parteinahen Stiftungen regeln soll.
Dazu erklärt Dr. Götz Fröm ...
Aachen: in Berichten - Dokumenten - Fotos ...
Potsdam:
Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat in einem Urteil
einer Klage von Eltern aus der Gemeinde Schönefeld (Landkreis
Dahme-Spreewald) widersprochen, die die Kitasatzung kippen wollte ...
Berlin: Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Georg
Pazderski sieht die kritische Position seiner Partei zur Integration
durch die jüngste Studie des Münchner IFO-Institutes bestätigt. Darin
heißt es, ...
: Große Sportereignisse sind die ideale Zeit für die Regierenden, unpopuläre Gesetzesvorhaben an der Öffentlichkeit vorbei durchzudrücken. So will die EU das Handelsabkommen JEFTA mit Japan klammhe ...
Hamburg: Der frühere britische Premierminister Tony Blair
ist besorgt um den Zustand der westlichen Demokratien in Zeiten von
Brexit und wachsendem Populismus. In einem Interview mit dem am
Donnerstag ersc ...
Hamburg: Der Mainzer Historiker Andreas Rödder sieht
angesichts der erneut ausbrechenden Konflikte in der
Flüchtlingspolitik die politische Stabilität in Deutschland bedroht.
"Unser Land ist aus der ...
Köln: Köln. NRW-Umweltministerin Ulla-Heinen Esser will
alle 128 Messstellen für Luftschadstoffe in NRW überprüfen lassen.
"Die Messstellen müssen in Bereichen mit hohen Belastungen an einem
re ...
Düsseldorf: Deutschlands oberster Verbraucherschützer,
Klaus Müller, hat Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) im
Dieselskandal aufgefordert, die Autohersteller jetzt konsequent zur
Verantwortung zu z ...
