Politik & Gesellschaft
Straubing: Dass Verteidigungsministerium verfolgt im Umgang
mit dem Parlament offenbar die Strategie "tarnen und täuschen". Warum
wird das ganze Ausmaß des Mangels verschleiert? Schließlich könnte ...
Straubing: Die künftige Arbeitsteilung ist damit
vorgegeben: Scholz ist fürs gute Regieren zuständig, Nahles fürs
sozialdemokratische Profil. Das aber bedeutet für die Parteichefin,
dass sie ihrer nach E ...
Berlin: Julia Klöckner, Bundeslandwirtschaftsministerin und
stellvertretende CDU-Vorsitzende, warnt im Interview mit dem
Tagesspiegel am Sonntag vor Rückschritten für Frauenrechte in
Deutschland im Zuge ...
Berlin: Volker Kauder in Kairo: Wichtige Partnerschaft
zwischen beiden Ländern
Der Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag,
Volker Kauder, besuchte vom 23.-26. Mai Ägypten. Er sprach u ...
Halle: In Sachsen-Anhalts Landtag werden Forderungen laut,
die seit Jahren umstrittenen Straßenausbaubeiträge abzuschaffen. Das
berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung
(Wochenendausga ...
Düsseldorf: Knapp elf Monate nach den schweren Krawallen am
Rande des Hamburger G20-Gipfels sind die Reaktionen des Rechtsstaats
relativ übersichtlich geblieben. Nach einem Bericht der "Rheinischen
Post&q ...
Düsseldorf: In der Diskussion um eine mögliche Beschneidung
der Ökostrom-Privilegien bei der Einspeisung ins Stromnetz hat das
Bundesumweltministerium vor Rückschritten beim Ausbau Erneuerbarer
Energien gewa ...
Düsseldorf: In den Bundesministerien und den
untergeordneten Bundesbehörden sind im vergangenen Jahr 15.690
Beschäftigte mit einem befristeten Arbeitsvertrag tätig gewesen. Das
geht aus der Antwort des Bund ...
Berlin: Die Politiker lassen das Geld in die Stadt fließen,
wie es kommt; die Renditeerwartung formt die attraktivsten Lagen,
nicht demokratisch-rechtsstaatliche Instrumente. So wird die Stadt
nicht weiter ...
Ravensburg: Sozialarbeiter haben einen harten Job. Sie
entscheiden, ob Eltern ihre eigenen Kinder in Gefahr bringen.
Reagieren sie zu früh, ist eine Familie vielleicht zerstört.
Reagieren sie zu spät, sind ...
Ravensburg: Oh, là, là. Soviel Opferbereitschaft hätte man
den EU-Kritikern vom rechten Rand gar nicht zugetraut: Sie haben
gezecht, bis der Champagner in den Schalen schal geworden ist, und
geschlemmt, bis ...
Bielefeld: Es war in den vergangenen Tagen wieder etwas
unübersichtlich geworden in Sachen Doping und Russland. Da gab es auf
einmal doch ein Visum für den Journalisten Hajo Seppelt, neue
Zahlen, neue Ver ...
Berlin: "Wer rausgeht, muss auch wieder reinkommen!" Der
Satz des ehemaligen SPD-Fraktionsvorsitzenden Herbert Wehner hat
nichts von seiner Gültigkeit eingebüßt. Insofern war es kein Drama,
da ...
Regensburg: Zugegeben, die
"Hau-den-Trump"-Berichterstattung hat ihre Halbwertzeit erreicht.
Weil sie in der Regel wenig neue Erkenntnisse liefert, kommt sie
zuweilen daher wie ein Abdecker, der auf ...
Berlin: Was ist bloß los mit dieser Stadt? Warum dauert es
in Berlin immer eine gefühlte Ewigkeit, bis den Ankündigungen auch
Taten folgen? Ob BER-Eröffnung, ICC-Sanierung oder eben die
Revitalisierung ...
Mainz: Es brummt. Die Wirtschaft in Deutschland brummt; in
ihrer Frühjahrsprognose gibt die Bundesregierung sich zuversichtlich,
dass der Aufschwung weitergeht und die Einkommen der Beschäftigten in
diese ...
Mainz: In der Haut der Kanzlerin möchte man derzeit nicht
stecken. Auf der einen Seite ein Cowboy in Washington, der nicht
konkurrenzfähige heimische Branchen - etwa die Autobauer - mit
rabiaten Methode ...
Bielefeld: Es gibt nicht wenige Politik-Experten, die den
Mangel an bezahlbarem Wohnraum für das drängendste aller politischen
Probleme der nächsten Jahre bezeichnen. Dass normal verdienende
Familien mit K ...
Halle: Die Folgen der Finanzkrise hat Italien bis heute
nicht wirklich überwunden. Aus dem Stoff lassen sich leicht Legenden
über den Euro als Sündenbock und die Schulden-Verbots-Politik
Brüssels str ...
Halle: Dass der Kraftstoffverbrauch und die
Schadstoffemissionen der Fahrzeuge unter wirklichkeitsnahen
Testbedingungen weitaus höher ausfallen als im Labor, ist seit
Jahrzehnten bekannt. Letztlich han ...