Politik & Gesellschaft
Halle: Wer schon vor der Wahl überzeugt ist, dass die
Stimmabgabe gefälscht ist, der wird nach einer verlorenen Wahl erst
recht behaupten, betrogen worden zu sein. Dieser Werbefeldzug um
Stimmen und Sti ...
Lüneburg: Brasilien steckt im Rezessions- und
Korruptionssumpf, Indien kann die Lage der Ärmsten trotz Wachstum
nicht bessern, Russland kämpft angesichts drohender Sanktionen gegen
niedrige Ölpreise, Chin ...
Halle: Der Rechtsanspruch wurde insbesondere für die
zuständigen Kommunen zu einer kaum zu bewältigenden Last, die diese
weder räumlich noch finanziell zu bewerkstelligen vermochten. Hilft
aber alles ...
Halle: Die Union darf angesichts der Unmenschlichkeiten in
Syrien nicht länger nur wertlose Erklärungen abliefern. Sie muss sich
von den Aggressoren abgrenzen. Der politische Druck sollte Russland
in die ...
Ravensburg: Als der Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz mit
Wirkung zum 1. August 2013 gesetzlich festgeschrieben wurde, hatte
der Gesetzgeber ein bestimmtes Ziel vor Augen: Eltern sollten Beruf
und Familie ein ...
Berlin: Für die Kommunen ist der Urteilsspruch eine
Bestätigung dafür, dass sie vor allem die Lasten der
familienpolitischen Offensive zu tragen haben. Was das stolze Gesetz
nämlich nicht regelt, sind ...
Berlin: Die Linkspartei geht mit klaren Forderungen in
Debatten über eine mögliche Beteiligung an einer rot-rot-grünen
Bundesregierung nach der Bundestagswahl 2017. In einem Beitrag für
die in Berlin e ...
Berlin: taz-Kommentar von Jürgen Gottschlich zum Engagement
der Türkei im Nordirak
Jenseits von Mossul
Seit der Angriff auf die irakische IS-Hochburg Mossul Anfang
dieser Woche begann, trommelt der ...
Düsseldorf: Bundesinnenminister Thomas de Maizière strebt
nach dem tödlichen Schuss eines "Reichsbürgers" auf einen
Polizeibeamten in Franken eine Neubewertung dieser Bewegung an. "Der
Vorfal ...
Düsseldorf: Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat
gelassen auf das Grundsatzurteil des Bundesgerichtshofs zum Anspruch
auf Schadenersatz bei fehlenden Kita-Plätzen in Kommunen reagiert.
"Aus Sicht d ...
Berlin: Union stärkt Opferschutz
Am heutigen Donnerstag berät der Deutsche Bundestag in erster
Lesung das Gesetz zur Verbesserung des Schutzes gegen Nachstellung.
Hierzu erklärt die rechts- und verbr ...
Düsseldorf: ARAG Experten nennen ein paar Regeln zum Umgang mit Werbesendungen ...
Hamburg: Alex Günsberg zeigt in den Geschichten in "Von der Liebe und vom Teufel", dass das wahre Leben oft unglaublicher sein kann als ein Roman. ...
Köln: Lloyd Fonds Holland II: Anlegern drohen Verluste ...
Köln: BAG zur Lohnfortzahlung im Krankheitsfall ...
Köln: KG Berlin: Testament und gesetzliche Erbfolge ...
Saarbrücken: Im Streit um die Umsetzung des
Tabakwerbeverbotes fordert die SPD Unionsfraktionschef Volker Kauder
(CDU) dazu auf, seine Blockadehaltung aufzugeben. Wie die
"Saarbrücker Zeitung" (Donne ...
Düsseldorf: Im Fall des Terrorverdächtigen al Bakr hat die
Union ihre Kritik an Bundesjustizminister Heiko Maas nach den
Untersuchungen im Rechtsausschuss des Bundestages erneuert und den
offenbar fehlenden A ...
Düsseldorf: Der Vorschlag von Bundeswirtschaftsminister
Sigmar Gabriel (SPD) für Nachbesserungen am bestehenden W-Lan-Gesetz
sorgt für einen Koalitionsstreit. "Eine Nachbesserung des
W-Lan-Gesetzes mach ...
Düsseldorf: Der Mangel an Bauingenieuren in deutschen
Kommunen verschärft nach einer neuen Studie des Instituts der
deutschen Wirtschaft (IW) den Investitionsrückstand in vielen
Gemeinden. "Die Bauämte ...
