Politik & Gesellschaft
Berlin: Die Terrormiliz IS schleust nach den Worten von
BKA-Präsident Holger Münch gezielt potentielle Attentäter über
Flüchtlingrouten nach Europa, um so Flüchtlinge zu diskreditieren und
Angst zu sc ...
Düsseldorf: Die IG Metall sieht gute Chancen auf Einführung
eines Integrationsjahres für arbeitslose Flüchtlinge. "Wir haben mit
den Flüchtlingen mit anerkannten Aufenthaltsstatus bis zu 600.000
potenz ...
Düsseldorf: Die unter dem Begriff "Flexi-Rente" geplanten
Neuregelungen für ein längeres Arbeiten im Alter sollen zum 1. Januar
2017 in Kraft treten. Das geht aus der Formulierungshilfe der
Bundesre ...
Düsseldorf: Der Vorsitzende des Innenausschusses im
Bundestag, Ansgar Heveling (CDU), hat angesichts der neuen Festnahmen
von Terror-Verdächtigen einen größeren Spielraum für Ermittler in der
Terrorabwehr ge ...
Düsseldorf: In Deutschland wurden von 2000 bis
einschließlich 2015 insgesamt 958.701 Personen eingebürgert, die ihre
bisherige Staatsangehörigkeit behielten. Das geht aus der Antwort der
Bundesregierung auf e ...
Düsseldorf: Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD)
will die Sofortabschreibungsgrenze für geringwertige Wirtschaftsgüter
anheben und damit Investitionen von kleinen Unternehmen fördern. Es
brauche be ...
Düsseldorf: Nach der Festnahme von drei IS-Verdächtigen hat
die Gewerkschaft der Polizei (GdP) die Bundesregierung aufgefordert,
Zollbeamte beim Kampf gegen den Terrorismus einzubinden. "Der Zoll
wird in ...
Köln: Ein umfassendes Ordnungs- und Sicherheitskonzept für
den Kölner Dom und seine Umgebung soll die Situation rund um das
weltberühmte Wahrzeichen der Stadt dauerhaft verbessern. Wie der
"Köln ...
Ravensburg: Man darf es ruhig einmal laut sagen: Die
Sicherheitsbehörden leisten bei der Terrorabwehr gute Arbeit. Einige
frühere Schwächen des Verfassungsschutzes und des BKA scheinen
überwunden. So klapp ...
Ravensburg: Mancher mag darüber den Kopf schütteln: Die in
der Nachkriegszeit wegen Homosexualität Verurteilten mussten bis zum
Jahr 2016 auf eine Rehabilitation warten, wie sie Justizminister
Heiko Maas (S ...
Hagen: Menschlich verständlich ist das. Ungarns
Regierungschef sabotiert eine gemeinsame Flüchtlingspolitik, fördert
Rassismus, unterdrückt die Presse und arbeitet an der Abschaffung
einer unabhängig ...
Hagen: Und wieder läutet ein Totenglöckchen für den
konventionellen Diesel-Motor: Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat
die Landeshauptstadt dazu verdonnert, so schnell wie möglich
Fahrverbote für S ...
Bielefeld: Es hilft der EU wenig, wenn die Vertreter der
Mitgliedstaaten jetzt ausfällig werden. Natürlich hat der
luxemburgische Außenamtschef Jean Asselborn Recht, wenn er der
ungarischen Führung vorwir ...
Bielefeld: Sexuelle Gewalt ist Alltag. Nachrichten über
Übergriffe im familiären Umfeld, bei der Arbeit oder Vergewaltigungen
im Zug sind traurigerweise nichts Neues. An Schulen, die
Gesellschaften im Klein ...
Heidelberg: Dass die Kapazitäten unseres Planeten endlich
sind, ist seit über 40 Jahren die Kernthese des Club of Rome. Viele
seiner Prognosen von 1972 haben sich als zu pessimistisch erwiesen -
auch weil da ...
Bielefeld: Noch im November 2015 verbreitete der
Bundesinnenminister nach der Absage des Länderspiels von Hannover
Angst und Planlosigkeit. "Ein Teil dieser Antworten würde die
Bevölkerung verunsicher ...
Bielefeld: Sollten jetzt weitere Verwaltungsgerichte ihren
Düsseldorfer Kollegen folgen, könnten die Urteile das Aus für den
Dieselmotor bedeuten. Wenn in den Zufahrten zu allen Innenstädten
Verkehrszeich ...
Mainz: Die Idee ist nicht neu - aber überhaupt nicht
schlecht: erst pusten, dann starten. In den USA, Frankreich,
Australien und Schweden war schon vor vielen Jahren klar, dass ein
solches System nicht n ...
Düsseldorf: Das gestrige Urteil für saubere Luft in
Düsseldorf stellt der Politik des Landes und erst recht der des
Bundes ein Armutszeugnis aus: Es ist nicht akzeptabel, wenn
europaweit geltende Vorgaben fà ...
Düsseldorf: Die Steuerkassen sind prall gefüllt, doch die
Bundesregierung will die Steuerzahler 2017 und 2018 nur um
lächerliche Mini-Beträge entlasten. Arbeitnehmer und Familien werden
ein paar Euro im Mon ...
