Politik & Gesellschaft
Düsseldorf: Nach dem Vorbild der Bundeszentrale für
gesundheitliche Aufklärung soll nach dem Willen von Agrarminister
Christian Schmidt (CSU) 2017 in Bonn ein Bundeszentrum für Ernährung
seine Arbeit aufne ...
Düsseldorf: NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) reagiert auf
die Anschläge von Paris mit einem völlig neuen Einsatz-Konzept zur
Abwehr von Extrem-Attentätern. Künftig sollen herkömmliche
Polizeistreifen be ...
Stuttgart: Das Resultat ist ein Zeichen von Vernunft, weil
es im Rahmen dessen bleibt, was die Kommunen im Schnitt zu leisten
vermögen. Immerhin spielt die Miniinflation den Gewerkschaften in die
Hände, weil ...
Hagen: Die Debatte über eine staatliche Kontrolle der
Moscheen ist sonderbar. Weniger das Reden darüber. Es ist der
Zeitpunkt, der irritiert. Heute hält die AfD ihren Parteitag ab. Sie
verlangt, Minare ...
Hagen: Dass Edeka aus der Übernahme von Kaiser's Tengelmann
Kapital schlagen will, ist keine Überraschung. Wie drastisch der
Konzern gegen die Auflagen der Ministererlaubnis verstoßen möchte,
scho ...
Düsseldorf: Gemessen am Geist der Nato-Russland-Grundakte
ist die neue Stationierung auch deutscher Soldaten im Baltikum ein
Rückschritt. 1997 wollten Nato und Russland zu einer immer
vertrauensvolleren Zusam ...
Düsseldorf: Wie integrationswillig sind die Flüchtlinge,
die in den vergangenen Monaten nach Deutschland gekommen sind? Wenn
man die Teilnahme an den dafür angebotenen Kursen zum Maßstab nimmt,
bereiten sic ...
Düsseldorf: Die Streifenpolizei hat auch bislang nicht
tatenlos zugesehen, wenn Gewalttäter Menschen mit dem Tode bedrohen.
Bei einer günstigen Gelegenheit griffen auch normale Beamte, die den
Zugriff nicht ...
Bielefeld: TTIP tritt auf der Stelle. Immer wieder wird das
mögliche Startdatum nach hinten verschoben. Erst sollte es 2015 so
weit sein, nun scheint selbst 2016 illusorisch. Dann eben 2017? Die
potenziellen ...
Bielefeld: Wer ist dieser Reinhold Hanning? An zwölf
Verhandlungstagen hat er stoisch geschwiegen. Keine noch so
grauenhafte Schilderung konnte ihm eine sichtbare Regung entlocken.
Eine direkte Ansprache v ...
Gera: Es war im Mai 1991 in Halle: Vor dem Stadthaus wird
Helmut Kohl, CDU, bei einer Kundgebung aus der Menge heraus mit Eiern
beworfen. Der Einheitskanzler rastet aus, versucht gegen einzelne
Täter han ...
Bielefeld: Der Zustand und die Selbstgewissheit der
Demokratie in Europa geben Anlass zur Sorge. Die Ergebnisse der
jüngsten Landtagswahlen in Deutschland mit dem rasant gestiegenen
Wähleranteil der Rechtsp ...
Regensburg: Ein Bahnhof ist nicht irgendein Gebäude der
Stadt. Ganz ähnlich wie das Rathaus oder die großen Kirchen prägt er
entscheidend das Stadtbild. Wenn nun in München die Bahn das
Zugangsgebäude zu ...
Karlsruhe: Vieles deutet darauf hin, dass die
Bündnispartner dem jeweils anderen Identität und Markenkern belassen.
Die CDU bringt so ihre Kernkompetenz beim Thema Innere Sicherheit
ein; die Grünen arbeiten ...
Halle: Sachsen-Anhalts Verfassungsschutz ist Opfer eines
Hackerangriffs geworden. Nach Informationen der in Halle
erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Samstagausgabe) wurden Mitte
April zunächst mehrer ...
Cottbus: Der Kampf gegen die Islamisierung des Abendlandes
schält sich als Megathema der deutschen und europäischen Rechten
heraus. Auch am Wochenende beim AfD-Parteitag in Stuttgart steht es
zentral. Bur ...
Ulm: KOMMENTAR zu LANDESREGIERUNG
Ausgabe vom 30.04.2016
Grüne und CDU, bisher die Antipoden der Landespolitik, haben sich
zusammengerauft. Entscheidend dafür war zweierlei. Erstens, der
Erfol ...
Berlin: Das Myfest hat sich dank Facebook in den letzten
Jahren als unpolitisches Event mit internationalem Massencharakter
verselbstständigt. Das ist jetzt auch den Kreuzbergern zu viel
geworden. Die Ver ...
Berlin: In einem Gastbeitrag für die in Berlin erscheinende
Tageszeitung "junge Welt" (Samstag) schreibt der Vorsitzende der
Partei Die Linke, Bernd Riexinger, mit Blick auf die Wahlerfolge der
A ...
Berlin: Mathias Döpfner erhält Arno-Lustiger-Ehrenpreis
Am 19. Juni 2016 findet im Congress Center in Frankfurt am Main der 4. Deutsche Israelkongress statt, der als größte Netzwerkplattform für die d ...